DIE LINKE. Kreisverband Soest
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Das Neuste
Lippstadt: "Nicht nur am Frauentag: Pflegearbeit ist mehr wert."
Zum Internationalen Frauentag solidarisiert sich DIE LINKE mit mehr als 500 Aktionen bundesweit unter dem Motto „Nicht nur am Frauentag: Pflegearbeit ist mehr wert.“ besonders mit Kolleginnen und Kollegen in der Pflege. Aus diesem Anlass verteilte DIE LINKE Ortsverband Lippstadt am Samstag, 10. März ab 11 Uhr in der Fußgängerzone Ecke Lange... Weiterlesen
Nelken für die Frauen
Am internationalen Frauentag, 8. März, informierte DIE LINKE unterstützt von der Linksjugend [´solid] an ihrem Infostand in der Soester Fußgängerzone über die leider noch immer vorhandene Benachteiligungen der Frau in unserer Gesellschaft. Weiterlesen
Kreisparteitag der LINKEN: Soziale Politik statt GroKo!
Am Donnerstagabend hielt der Kreisverband Soest der LINKEN in Soest seinen Kreisparteitag ab. Der Vorstand wurde einstimmig für die Geschäfts- und Kassenführung 2017 entlastet, der Jahresabschluss 2017 und der Finanzplan 2018 einstimmig genehmigt. Weiterlesen
DIE LINKE Soest-Werl mit neuem Vorstand
Zum Frauentag aktiv Weiterlesen
Wahlmarathon der LINKEN
Für Bundestagsneuwahlen: Robert Helle als Direktkandidat bestätigt Weiterlesen
DIE LINKE unterstützt Forderungen der IG Metall
In dieser Woche beginnen auch im Kreis Soest die Warnstreiks der IG Metall für bessere Bezahlung und kürzere Arbeitszeiten. Das Angebot der Arbeitgeber die Löhne um 2 Prozent zu erhöhen ist ein Hohn angesichts der brummenden Konjunktur und der hohen Gewinne, die die Unternehmen der Metallbranche erzielen. Die Forderung nach sechs Prozent mehr Lohn ist mehr als berechtigt. Weiterlesen
Bericht aus dem Rat: Bürger- und Kulturzentrum gefordert
Erdgastankstelle, Spielautomaten, Theater-Sanierung, Stadthaus, Haushalt, ... Weiterlesen
LINKE beantragt 5-Zügigkeit der Gesamtschule
Es gibt zu wenig Gesamtschulplätze. Jedes Jahr werden viel zu viele Schülerinnen und Schüler an der Städtischen Gesamtschule Lippstadt abgewiesen und bekommen keinen Platz. Weiterlesen
Keine Barauszahlungen von ALG II in Supermärkten!
Leider müssen ja auch im Kreis Soest Menschen mit ALG II auskommen, das ist eigentlich schon schlimm genug, jetzt sollen sie auch noch stigmatisiert werden. Die geplante Auszahlung von Barleistungen in Lebensmittelläden muss verhindert werden. Es kann ja wohl nicht sein, dass Hoheitliche Aufgaben an die Kassen des Supermarktes verlegt werden. Wie... Weiterlesen
LINKE kritisiert Egoismus der Bürgermeister: Kreisausgaben kommen in den Gemeinden an!
GroKo beerdigt erhaltenswerten Bücherbus Weiterlesen
Kunstverhinderungssatzung beschlossen
Der Rat hat ein monatelanges und teures Verfahren mit vielen Beteiligten beschlossen, wie mit dem Aufstellung von Kunstwerken im öffentlichen Raum künftig umgegangen werden soll. In der Vergangenheit sind schon Spender von Kunstwerken entnervt abgesprungen, ein langwieriges Verfahren wird zusätzlich für Abschreckung sorgen. Der Beschluss ist ein... Weiterlesen
Da wollen SPD und CDU doch klammheimlich den Bücherbus versenken
Was sich schon im Schulausschuss (BISS) andeutete bewahrheitet sich leider jetzt! Weiterlesen
Lippstädter LINKE will Haushalt 2018 sozialer gestalten
Update: DIE LINKE forderte u. a. ein Bürger- und Kulturzentrum, gerechte Elternbeiträge und Ausbau des Familienpasses. Weil unsere Anträge alle abgelehnt wurden, haben wir den Haushalt 2018 und die Investitionsplanung abgelehnt. Auch Grüne und BG stimmten gegen den Haushalt. Positiv ist, dass es mehr Stellen beim Baubetriebshof (u. a. Grünflächenpflege) und bei der Bücherei geben wird. Das hatten wir letztes Jahr schon beantragt. Dem Stadthausneubau (leider ohne die von uns beantragte Kantine) und der Theatersanierung haben wir zugestimmt. Zudem bleiben die Friedhofsgebühren günstig, da es keine Mehrheit für Änderungen gab. Weiterlesen
Bücherbus mit neuem Konzept zukunftssicher machen!
Bevor endgültig über den Bücherbus entschieden wird, sollte auf jeden Fall eine Arbeitsgruppe gebildet werden. Hier können Informationen von anderen Kommunen, eingeholt worden. Hamm hat zum Beispiel einen neuen Bus gekauft. Auch in Paderborn fährt ein Bücherbus erfolgreich über die Lande! Weiterlesen
Mit Hartz IV Auszahlung an der Supermarktkasse wird Armut zur Schau gestellt
Der Kreistag soll auf unseren Antrag beschließen: "Der Kreis Soest appelliert an die zuständigen Stellen, das Jobcenter weiterhin für Menschen in Notlagen Barleistungen auszahlen und diese Aufgabe nicht an den Lebensmittelhandel delegiert wird." Weiterlesen
Familienpass ausbauen!
Wir schlagen vor, den Lippstädter Familienpass auszubauen um den höheren Preisen bei VHS, Musikschule, Bücherei, Schwimmbad etc. entgegen zu wirken und damit sich auch Finanzschwache Kultur und Sport leisten können. Weiterlesen
Steuern auf Spielautomaten anpassen!
Auf Initiative unserer Fraktion wird die Verwaltung im Dezember einen Entwurf für eine neue Vergnügungssteuersatzung vorlegen. Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen hat der Stadt Lippstadt bescheinigt, dass hier Einnahmeverbesserungen von bis zu 500.000 Euro jährlich möglich wären. Die Verwaltung führte aber aus, dass sich durch den neuen Glücksspieländerungsstaatsvertrag die Bedingungen für die Spielhallen verschlechtern. Hohe Mehreinnahmen sind also wohl mit einer neuen Vergnügungssteuersatzung nicht erzielbar, es geht wohl eher um Schadensbegrenzung, d. h. einen Einnahme-Einbruch bei der Vergnügungssteuer zu verhindern. SPD und Grüne signalisierten im Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat im November ihre Zustimmung. Aus der Bevölkerung erreichten uns Hinweise, die Steuer für Spielautomaten zu erhöhen, nicht aber bei Tanzveranstaltungen. Den Hinweis nehmen wir gerne auf. 98 Prozent der Vergnügungssteuereinnahmen kommen aus der Automatenbesteuerung. Weiterlesen
Minderjährige vor Bundeswehrwerbung schützen
Die Stadt übermittelt jährlich zum 31. März die Daten von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr darauf volljährig werden, an die Bundeswehr, so dass ihnen Bundeswehr-Werbematerial zugeschickt werden kann. In öffentlichen Bekanntmachungen wird drauf hingewiesen, dass dieser Datenweitergabe widersprochen werden kann. DIE LINKE hat beantragt, dass Eltern und die betroffenen Jugendlichen zudem angeschrieben werden sollen, um über die Datenweitergabe zu informieren. Beigelegt werden soll ein Widerspruchsformular. Die Sicherheit wird so erhöht, dass die Betroffenen von der Datenweitergabe und der Widerspruchsmöglickeit erfahren und diese wahrnehmen können. Andere Städte wie Düsseldorf verfahren schon so. Weiterlesen
Drogenersatztherapie im Westkreis muss sicher gestellt werden!
Das Fehlen einer ärztlichen Drogenersatztherapie im Westkreis ruft DIE LINKE auf dem Plan. "Drogenkranke dürfen nicht allein dem illegalen Drogenmarkt überlassen werden, " so Manfred Weretecki, Vorsitzender des Kreisverbandes der LINKEN und zugleich Fraktionsvorsitzender im Kreistag. "Wir hatten deshalb im Gesundheitsausschuss des Kreistages eine Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt und fordern jetzt in den Haushaltsberatungen für 2018, dass beim Kreisgesundheitsamt eine Stelle geschaffen wird, um die Drogenersatztherapie sicher zu stellen." Weiterlesen
Haushaltseinbringung und Flughafen Paderborn
Bericht aus der Kreistagssitzung vom 19.10.2017 Weiterlesen
Impressionen aus dem Bundestagswahlkampf 2017
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