Auch ein Bürgermeister muss sich an Regeln halten

Pressemitteilung zum Kommentar im Warsteiner Anzeiger vom 17. Mai 2014

Uns LINKEN geht es nicht darum, hier irgendein Klientel anzusprechen, auch nicht um das Grab von Herrn Cramer, sondern um das Demokratieverständniss in Warstein.
Die Herren Gödde und Koch scheinen zu glauben, sie alleine könnten entscheiden was für diese Stadt richtig ist! Man hatte mehrere Monate Zeit im Bauausschuss eine Satzungsänderung zu beantragen, aber nein in Warstein wird das nach Gutsherrenart geregelt!
So muss man dann wohl auch die Äußerungen von Herrn Gödde verstehen, der offen zugibt, dass es in Warstein eine Zweiklassengesellschafft gibt! So hat sich unser Bürgermeister ja nun im WDR Fernsehen geäußert. Der Moderator hat das nach dem Beitrag erstaunt nochmal wiederholt.
Nur darum ging es in unserer Anfrage, klar zu machen, das sich auch ein Bürgermeister an Regeln halten muss.
Man bezieht sich auf Satzungen, nur wenn es einem in den Kram passt. Beispielsweise wenn man Sachkundige Bürger ausschließen will.

Der Anregung im Kommentar, von der starren Friedhofssatzung abzuweichen, könnten wir uns durchaus anschließen.
Das muss dann aber auf Antrag für Alle Bürger gelten und es muss demokratisch darüber abgestimmt werden!
Eben nicht in Göddemanier!
Es ist ja nicht die erste Peinlichkeit die sich dieser Bürgermeister erlaubt, das die Rüthener nicht mit in die Belecker Sekundarschule gehen,  hängt sicherlich auch mit dem Verhandlungsgeschick von Herrn Gödde zusammen!


Für die Warsteiner LINKE
Manfred Weretecki