DIE LINKE hakt im Ausschuss nach: Verstoß gegen die Friedhofssatzung!

DIE LINKE Warstein hatte für den Bauausschuss am 14.5.2013 zwei Anfragen schriftlich gestellt.
Frau Leitner beantwortete diese Fragen völlig unzureichend und teilweise auch sachlich falsch!
Herr Koch als Ausschussvorsitzender lies leider keine Diskussion zu den Anfragen und Antworten zu! Soweit die gelebte Demokratie in Warstein. Unsere Frage nach dem Stand beim Grenzweg, wurde mit fehlenden Unterlagen, beantwortet. Nach Rücksprache mit den Grenzweg Anliegern, liegen aber alle Unterlagen bei Bürgermeister (BM) Gödde vor. 

Nach dem Hinweis von Herrn Kühle das es in anderen Städten wie Erwitte und Balve funktioniert habe, die Straße in Eigenregie der Anlieger zu bauen, wurde vom BM damit abgetan, das man dies nicht vergleiche könne. Kann man aber sehr wohl, die Grenzweg-Anlieger haben mit dem Bürgermeister in Balve gesprochen wobei deutlich wird das man diese Bauvorhaben absolut vergleichen kann! In Balve sind bereits fünf Straßen in diesem Verfahren gebaut worden. Die Wahrheit ist, man will in Warstein keinen Präzedenzfall schaffen, weil man Angst hat, das andere Anlieger, bei anderen Bauvorhaben nachziehen! Man muss die Befürchtung haben das die Stadtverwaltung versucht dies aus zu sitzen oder bei immer größeren Schäden am Straßenbelag, irgendwann wegen Gefährdung einfach Tatsachen schafft und einfach anfängt! 

Die zweite Anfrage betraf das Grab von Albert Cramer. Hier kann man  über den Braukessel  auf seinem Grab, sicherlich streiten, ob so etwas auf einen Friedhof gehört.Viel schlimmer ist das hier Satzungen umgangen werden, ohne Beteiligung des zuständigen Bauausschusses. Herr Cramer ist im November gestorben, der Grabdeckel ist im April aufs Grab gebracht worden. Im Zeitraum von November 2012 bis April 2013 war Zeit genug  in einem Bauausschuss diese Abweichung von der Satzung zu beantragen!

Unsere Anfrage beantwortete BM Gödde, der extra dafür nach Hirschberg gekommen war,mit minutenlangen Lobhudeleien auf Albert Cramer. Darum geht es aber überhaupt nicht!Die Frage ist darf ein Bürgermeister nur in Rücksprache mit Ausschussvorsitzendem und Ortsvorsteherin, einen Verstoß gegen die Friedhofssatzung, einfach absegnen?

Wir glauben nicht! Was ist das für ein Demokratieverständnis? Wofür gibt es Ausschüsse?Die Antwort die Herr Gödde darauf gibt, es gibt doch schon immer eine Zweiklassengesellschaft!Das mag ja in seinen Vorstellungen so sein, weil er im Mittelalter hängengeblieben ist?In einer Demokratie gilt für alle das gleiche Recht! In Warstein scheinbar nicht?Das werden wir als LINKE so nicht akzeptieren!

Für DIE LINKE. Warstein

Manfred Weretecki, Mitglied im Bauausschuss