Was ist auf der Ratssitzung am Montag eigentlich passiert ...

DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein
03.02.2011

Aufwachen (für Regierungspräsidenten)

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ein Aufruf zum Aufwachen!

Was ist auf der Ratssitzung am Montag eigentlich passiert?

Es gab eine windelweiche Aufforderung zur Überprüfung des Verhaltens eines Betriebes. Der jetzt behauptet, seid 13 Jahren würde fehlerfrei gesprengt. Das war als Ausnahme ein kleiner Irrtum halt?

Neben der lächerlichen Behauptung geht dabei aber völlig unter, dass das Wasser weiter gefährdet wird. Da hat der Bürgermeister sich mit der thematischen Einengung der Ratssitzung vor den Karren der SPD spannen lassen? Wo waren eigentlich die dahingehenden kritischen Sitzungsbeiträge?

Es geht unter, auch öffentlich unter, dass das Gift, der Dreck, der Verkehr, neben dem verursachendem Steinabbau, und zwar von allen Steinbrüchen, auch durch die Gleichgültigkeit, gar Vereinnahmung, Zustimmung und struktureller Untätigkeit vieler Verwaltungen, Kontrollbehörden und des Rates, zu einer unerträglichen Situation des Stadtsterbens geführt haben. Diese hört nicht auf, nur weil man das normative Fehlverhalten eines Betriebes betrachtet, sehr vielleicht behebt.

Die anderen Steinbrüche machen doch einfach weiter. Gedeckt durch eine  Scheininitiative der SPD sind sie sogar besser gestellt als vorher, keiner greift mehr diese an, obwohl sie dasselbe tun, und sie können sich von den Konkurenten distanzieren, vielleicht sogar dessen Substanz erobern.

Die SPD hat durch Ablenkung eigentlich nur den anderen Steinbrüchen geholfen. Die Stadt wird von ihr verschaukelt.

Seien wir uns doch über eines im Klaren, besser wird es nur durch ein sozialverträgliches Ende des Steinabbaus. So stirbt die Stadt weiter.

Jetzt kommt der Regierungspräsident, um sich ganz unauffällig zu informieren.  Eingeladen von der SPD, die sich profilieren will, ohne den Steinabbau  beenden zu wollen. Und diskutiert danach ganz unauffällig mit einigen wenigen  (ausgewählten) politischen Vertretern. Was soll da rauskommen, außer Propaganda?

Hier wird es für die Bürger Zeit und Ort, richtig zu demonstrieren. Kommen sie alle am 08.Februar um 15.00 Uhr zum Rathaus, unabhängig von ihrer politischen Farbe, sagen und zeigen sie dort dem Regierungspresidenten ihre Meinung. Lasst uns alle gemeinsam unsere Stadt und das Wasser retten.


Für DIE LINKE. Warstein

Hans-Otto Spanke