DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

April 2024: Mein Bericht aus der Ratssitzung Warstein

Ratssitzung Warstein 22.04.2024

Liebe Warsteiner*innen!

Die Sitzung begann mit Erfreulichem: 5 Ratsmitglieder wurde für langjährige Ratsmitgliedschaft geehrt. Heike Kruse, Erwin Koch, Heiner Maas, Gregor Dolle für 30 Jahre, Udo Koerdt für 25 Jahre.

Bei Anträgen der Ratsmitglieder kam als erstes der Beitritt zur Trierer Erklärung, der sich gegen Rechtsextremismus ausspricht. Gestellt von der CDU. Ich konnte mir nicht verkneifen, zu erwähnen das ich den Antrag auch schon stellen wollte, aber es besser sei, weil er dann auch durchginge.

Danach kam mein Antrag für eine Bürgerversammlung, die stattfinden soll, bevor über das Verhalten der Stadt Warstein an Windenergieprojekten im Rat abgestimmt wird. Dem wurde einstimmig gefolgt.

Mein nächster Antrag zu einer Bürgerversammlung in Sichtigvor wegen der geplanten Räder am Rennweg, wurde dann leider abgelehnt, da es ja eine Infomesse der Betreiber gebe. Mein Versuch, das dann wenigstens bei der Bürgerversammlung über die Städtischen Windenergieprojekte mit zu besprechen, wurde leider auch abgelehnt.

Danach gab es einige Personalveränderungen zu beschließen, die aufgrund von Personalabgängen notwendig wurden. Stefan Redder und Lukas Mestermann wurden zu stellv. Betriebsleitern der Stadtwerke gewählt. Hans Werner Rellecke wird neuer Ortsheimatpfleger in Belecke.

Dem Beteiligungsbericht der Stadt Warstein wurde einstimmig zugestimmt.

Einstimmig wurde auch der Öffnung der Geschäfte in Warstein am Spargelsonntag (05.05.2024) zugestimmt.

Als nächste lag ein Antrag zur Anpassung der Zahlungen an die Träger der Offenen Ganztagsgrundschulen vor. Die bisherigen Beträge, die von der Stadt geleistet wurden, sind nicht mehr auskömmlich. Einstimmig zugestimmt.

Herzliche Grüße

Manfred Weretecki, Mitglied im Stadtrat Warstein