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DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

Mein Bericht aus der Ratssitzung Warstein

Ratssitzung Warstein 21.08.2023

Liebe Warsteinerinnen und Warsteiner!

Großer Zuschauerandrang bei der 25. Ratssitzung in dieser Wahlperiode. Grund dafür war der Tagesordnungspunkt zur Dachsanierung der Hirschberger Turnhalle. Dieser TOP wurde von 15 auf 6 vorgezogen, damit die Hirschberger Bürger nicht so lange auf ihren TOP warten mussten.

Vorher wurden Ratsmitglieder verabschiedet und Neue begrüßt. Dirk Störmann schied aus gesundheitlichen Gründen aus, machte aber auch deutlich, dass ihm die Entscheidung pro Windräder überhaupt nicht gefallen hat. Bernd Schauten, bisher Fraktionsvorsitzender der SPD,  zog sich aus Altersgründen aus dem Stadtrat zurück. Absolut traurig ist leider das Ausscheiden vom Sichtigvorer Gerd Treptow. Gerd ist Anfang August gestorben. Er war mein liebstes Ratsmitglied, wir haben nach den Sitzungen noch viel diskutiert, er wird mir wirklich fehlen. Nachgerückt sind bei der SPD Jens Severin und Tanja Heilig. Bei der CDU Magdalene Hohlfeld. Durch dieses Nachrücken kommt es auch zu Umsetzungen in Ausschüssen und Beiräten.

Bei den vorliegenden Anträgen gibt es ja  in Warstein die Besonderheit, dass nicht direkt in der Sitzung diskutiert und abgestimmt wird, sondern nur über die Verweisung, die meist an die Verwaltung geht, abgestimmt wird. Es ging um Defizite in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, die von der Stadt übernommen werden sollen. Außerdem gab es Bürgeranträge, den Suermannsholt in Allagen früher auszubauen, sowie einen Antrag gegen Gartenversieglung.

Die Grünen hatten ein Antrag für ein verbilligtes Deutschlandticket, für Schüler, die es bisher nicht bekommen, gestellt. Diesen Antrag wollte ich eigentlich zusammen mit den Grünen stellen und hatte sie bereits Anfang Juli darauf angesprochen. Leider kam der Antrag jetzt nur von den Grünen, Matthias de Angelis erwähnte zwar kurz DIE LINKE, das machte aber nicht deutlich, dass der Antrag von uns mit initiiert wurde. Das lehrt mich Anträge demnächst nur noch alleine zu stellen!

Alle weiteren Anträge betrafen haushaltsrelevante Themen, wie Anlagerichtlinien, Ermächtigungsübertragungen, überplanmäßige Ausgaben, die von Stefan Redder vorgestellt und alle einstimmig genehmigt wurden.

Meine Nachfrage, ob es Neuigkeiten bei Schloß Mülheim gebe, verneinte Stefan Redder.

Nach der Sitzung ging es noch auf ein kaltes Getränk in die Mühlenstube in Belecke. Das passierte auf meine Anregung, doch mal nach den Sitzungen noch gemeinsam etwas zu unternehmen, ca. 25 Ratsmitglieder und Verwaltung kamen der Anregung nach.

Viele Grüße

Manfred Weretecki, Mitglied im Stadtrat Warstein

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