Ulla Lötzer kommt!
NRW-Spitzenkandidatin stellt Alternativen der LINKEN zur Krise vor
DIE LINKE. Kreis Soest
Presseerklärung 04.09.2009
Schutzschirm für die Menschen
NRW-Spitzenkandidatin stellt Alternativen der LINKEN zur Krise vor
Am Mittwoch 16.09.2009 um 19:30 Uhr stellt die NRW-Spitzenkandidatin MdB Ulla Lötzer (Platz 1 der Landesliste) in der ehemaligen Gaststätte Hesse, Bökenförder Str. 39 in Lippstadt das Bundestagswahlprogramm der LINKEN vor. Gemeinsam mit Michael Bruns, Direktkandidat der LINKEN, stellt die Kölner Bundestagsabgeordnete am Stammsitz des Automobilzulieferers Hella Eckpunkte für einen industriepolitischen Kurswechsel zur Diskussion.
Der großen Koalition in Berlin wie auch ihrer rot-grünen Vorgängerregierung wirft die Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE vor, die Bedingungen für die Wirtschaftskrise durch falsche Politik zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verschärft zu haben: Sie haben die öffentliche Daseinsvorsorge kaputt gespart, mit der Agenda 2010 und der Ausweitung von Leiharbeit Armutslöhne produziert und den Binnenmarkt ruiniert. Ihre Wirtschaftspolitik war ausschließlich darauf ausgerichtet, im Verdrängungswettbewerb Exporterfolge zu erzielen. Sie haben die den Shareholder-Value-Kapitalismus forciert und mit der Zulassung von Hedge-Fonds die Heuschrecken ins Land geholt.
Um nach dem Auslaufen der Kurzarbeit drohende Massenentlassungen zu verhindern, muss die Mitbestimmung der Beschäftigten gestärkt werden. Öffentliche Gelder dürfen nur in Verbindung mit Arbeitsplatzgarantien und erweiterten Beteiligungsrechten der Beschäftigten vergeben werden.
Damit es im Land gerechter zugeht, ist ein wirtschaftspolitischer Kurswechsel überfällig: Mit Ihrem Zukunftsfonds hat DIE LINKE ein Konzept für sichere und zukunftsfähige Industriearbeitsplätze. Zudem sichern und schaffen öffentliche Zukunftsinvestitionen in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur sowie der Ausbau des öffentlichen Dienstes Arbeitsplätze. Diese Arbeitsplätze entlasten die Sozialkassen und führen zu zusätzlichen Steuereinnahmen.
Hartz IV muss in einem ersten Schritt erhöht, ein gesetzlicher Mindestlohn schnellstens eingeführt werden. Leiharbeit und befristete Beschäftigung müssen wieder zurückgenommen werden, um den Skandal von Armut trotz Arbeit zu beenden und die Binnennachfrage zu stärken. Mit einer gerechten steuerlichen Belastung von Unternehmensgewinnen und Vermögen sind die nötigen Investitionen finanzierbar, wie sie das Steuerkonzept der LINKEN vorschlägt.
So zeigt DIE LINKE einen Weg aus der Krise, der die dafür Verantwortlichen zur Kasse bittet, zukunftsfähige Arbeitsplätze sichert und gleichzeitig die öffentlichen Haushalte langfristig entlastet.
Ulla Lötzer - zur Person:
-geboren am 5. März 1950 in Essen, geschieden, ein Kind, lebt sei 25 Jahren in Köln
- Buchhändlerin, Fachhochschulreife Wirtschaft, Studium der "Allgemeinen Informatik"
- seit 1992 Parteimitglied
- war ASTA-Vorsitzende und Betriebsrätin
- ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von ATTAC
Beruf:
- Gewerkschaftssekretärin der Gewerkschaft ver.di in Köln
Bundestag:
- Mitglied des Bundestages 1998 bis 2002 und seit 2005
- Sprecherin für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung der Linksfraktion
- Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Technologie
Bundestagswahlen 2009:
- Kandidiert im Wahlkreis 96 (Köln III Stadtbezirke Chorweiler, Ehrenfeld und Nippes)
- NRW Landesliste Platz 1
