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Nils Böhlke, Manfred Weretecki

Michael Bruns

Widerstand gegen Privatisierung ist möglich!

Privatisiert wie in Bangladesh

MIT PODCAST

DIE LINKE. Kreis Soest wendet sich gegen Privatisierungen, denn sie verschlechtern die Arbeitsbedingungen und Löhne der Beschäftigten sowie die Leistungen und Preise für die Kunden. Die öffentliche Daseinsvorsorge wie die Wasserversorgung oder Krankenhäuser dürfen nicht Gewinninteressen unterworfen werden.

Beim LINKS TRIFFT SICH am 02.04.2008 im Bürgerzentrum Alter Schlachthof in Soest berichtete der Gastreferent Nils Böhlke, dass es auch im Kreis Soest viele Privatisierungen gibt, die aber kaum bekannt sind.

In Soest werden das Stadtkranken­haus, die Stadtwerke und das Entsorgungsunternehmen ESG als Kapitalgesellschaften geführt. Eine Insolvenz ist möglich. Demokratische Kontrolle ist erschwert. 21 % der Entsorgungswirtschaft Soest hält der Konzern "Veolia" mit über 28 Mrd. Euro Umsatz (2006) weltweit, der gerade in der letzten Woche Teile der Wasserversorgung in Bangladesch übernommen hat. Nils Böhlke, der seine Doktorarbeit über Privatisierung im Krankenhausbereich schreibt, berichtete, dass oft Unternehmensteile wie Reinigungsdienste in den Niedriglohnbereichen ausgegliedert werden. Folge war z.B. in Großbritannien ein signifikanter Anstieg an Infektionskrankheiten in den Krankenhäusern, weil die Qualität der Arbeit aufgrund des gestiegenen Zeitdrucks der Beschäftigten immer weiter abnahm. Die Privatisierung des öffentlichen Raumes durch Shoppingcenter wie das Oberhausener Centro führen zu Abbau von Demokratie, weil Infostände und Straßenwahlkampf dort unmöglich werden.

Das Beispiel, der per Bürgerentscheid 2002 verhinderten Privatisierung des Kommunalbetriebs in Werl, zeigt, dass die Bürger sich auch im Kreis Soest erfolgreich gewehrt haben. Bei einem Volksentscheid in Leipzig haben die Bürger am 27. Januar 2008 gegen jegliche Privatisierung gestimmt. Die Ausgliederung des Reinigungsdienstes bei den Uni-Kliniken in Düsseldorf wurde durch einen solidarischen Streik aller Beschäftigten verhindert. Vor dem Hintergrund des aktuellen Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst drohten die kommunalen Arbeitgeber in NRW mit weiterem Outsourcing. Das gibt den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Soest allen Grund wachsam zu sein. Widerstand gegen Privatisierung ist möglich!

Kampagnenseite der LINKEN zu Anti-Privatisierung hier.

Podcast zur Veranstaltung hier.

Vortragsskript vom 02.04.08 hier zum Download:

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