Mit klarem sozialem Profil in den Landtag

DIE LINKE. NRW beschloss Landtagswahlprogramm

DIE LINKE. Kreis Soest
Presseerklärung 09.11.2009

Mit klarem sozialem Profil in den Landtag
DIE LINKE. NRW beschloss Landtagswahlprogramm

Nahezu einstimmig hat der Landesparteitag der LINKEN in NRW am Wochenende das Programm zur Landtagswahl im Mai 2010 beschlossen. "Unter breiter Beteiligung der Basis haben wir ein gutes Programm erarbeitet, " erklärt Iris Fenzlein (Soest), Delegierte und stellvertretende Vorsitzende der LINKEN im Kreis Soest. "Auch zwölf Anträge aus dem Kreisverband Soest wurden ins Programm aufgenommen - insbesondere zu dem Themen Ausbildung, Steuern und Medien." DIE LINKE. NRW fordert eine Schule für alle, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni, 60.000 neue Ausbildungsplätze, Arbeitszeitverkürzung und mehr Mitbestimmung im öffentlichen Dienst. Die Einnahmen der öffentlichen Hand sollen durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer als Millionärssteuer sicher gestellt werden.

"Das Programm ist eine gute Grundlage für unseren Einzug in den Landtag. Unsere Wahlerfolge haben wir unserem klaren sozialem Profil zu verdanken, dies zeigen wir auch in NRW, " so der Delegierte und Kreisvorsitzende Manfred Weretecki (Warstein). "Wir freuen uns über den erfolgreichen Parteitag vor der eigenen Haustür in Hamm, und auch darüber, dass unser Genosse Michael Bruns (Lippstadt) für zwei weitere Jahre in den Bundesausschuss der Partei gewählt wurde."