Michael Bruns ins Präsidium des Bundesausschusses der LINKEN gewählt
Bundesausschuss sollte mehr ins Blickfeld der Basis geraten
Michael Bruns ins Präsidium des Bundesausschusses der LINKEN gewählt
Bundesausschuss sollte mehr ins Blickfeld der Basis geraten
Der Bundesausschuss ist das Organ der Gesamtpartei mit Konsultativ-, Kontroll- und Initiativfunktion gegenüber dem Parteivorstand. Der Bundesausschuss fördert und unterstützt das Zusammenwachsen der Landesverbände in den neuen und alten Bundesländern. Er soll Initiativen ergreifen und unterstützen, die diesem Ziel dienen. (Aus der Bundessatzung.) Der Bundesausschuss hat sich erstmalig am 16. Februar 2008 in Berlin konstituiert. Am 30. Januar 2010 konstituierte sich der Bundesausschuss für seine zweite Wahlperiode.
Michael Bruns aus Nordrhein-Westfalen ist neu in das Präsidium gewählt worden. Mit ihm arbeiten in diesem Organ Birgit Klaubert aus Thüringen, Anita Friedetzky aus Hamburg, Angelika Mai aus Berlin, Rainer Konrad Bachmann aus Schleswig-Holstein und Falk Neubert aus Sachsen.
Michael Bruns wünscht sich, dass der Bundesausschuss mehr ins Blickfeld der Basis gerät. Der Bundesausschuss könnte mit Initiativen, Vorschlägen und Anträgen zum Zusammenwachsen der Landesverbände, grundsätzlichen politische und organisatorische Fragen, zu den bundesweiten Kampagnen der Partei und zur Europapolitik mehr gefordert werden.
War die erste Wahlperiode des Bundesausschusses noch sehr stark davon gekennzeichnet, eine Arbeitsweise für sich zu finden, die dem Satzungsanspruch gerecht wird, liegen nun nach zwei Jahren Erfahrungen vor, wie die Arbeit zielgerichteter und aufgabenbezogen organisiert werden kann. So stellte sich heraus, dass ein Zusammenwachsen der Landesverbände Kommunikationsstrukturen benötigt, die die unterschiedlichen Erfahrungen in den Bundesländern berücksichtigen. Es geht um Informationsaustausch, um Nachfragemöglichkeiten und vor allem um Debatten in der Sache. Vor diesem Hintergrund wurde am vergangenen Samstag vereinbart, dass man sich mindesten einmal pro Quartal treffen wird. Per Beschluss unterstützte der Bundesausschuss zudem die Initiative von Gregor Gysi, dass die Landesvorstände aus Ost und West sich zwei mal im Jahr treffen sollen.
Die nächste Sitzung des Bundesausschuss wird im April in Nordrhein-Westfalen stattfinden, um mit der Veranstaltung auch einen Beitrag für den Wahlerfolg der LINKEN in NRW zu leisten. Nach dem Parteitag im Mai sind vorerst zwei Termine in Aussicht gestellt. Im November 2010 soll dann eine Tagung in Erfurt stattfinden.
Per Geschäftsordnungsänderung wurde nun vereinbart, dass das Präsidium nicht mehr ausschließlich auf die Aufgabe der Sitzungsvorbereitung und –durchführung reduziert wird, sondern nach außen vertretungsberechtigt ist. Vor dem Hintergrund einer vorwiegend auf Personen orientierten Debatte um den Zustand der LINKEN erklärten die Mitglieder des Bundesausschusses, dass man sich nun endlich auf die strategische und programmatische Zukunft der LINKEN konzentrieren solle.
Der Bundesausschuss wird in seiner Arbeit selbstständig Themen der Programmdebatte aufgreifen, um sie in diesem Gremium zu diskutieren. In diesem Zusammenhang wurde zunächst eine Arbeitsberatung des Präsidiums vereinbart, die die Aufgabenstellung für das Jahr 2010 formuliert, um sie auf der nächsten Sitzung des Gremiums zu beschließen. Inwiefern Arbeitsgruppen eingerichtet werden, ist noch offen. Wichtig ist allerdings, dass auch seitens des Präsidiums die kontinuierliche Zusammenarbeit mit dem Parteivorstand erfolgen wird.
Als stellvertretende Parteivorsitzende waren am Samstag sowohl Halina Wawzyniak als auch Klaus Ernst eingeladen worden, um zur aktuellen Situation in der Partei zu berichten.
In einer gemeinsamen Erklärung zu den weiteren Aufgaben der Partei wurde auch zur Teilnahme an der Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden aufgerufen.