Kürzen können wir uns sparen!
Demo gegen Sozialkürzungen in Berlin und Stuttgart
DIE LINKE. Kreis Soest
Presseerklärung 13.06.2010
Kürzen können wir uns sparen!
Gegen die Kürzungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung gingen am 12. Juni in Berlin 20 000 und in Stuttgart über 22 000 Menschen auf die Straße. Auch Mitglieder der LINKEN im Kreis Soest beteiligten sich an der Demo “Wir zahlen nicht für Eure Krise!”
"Es ist eine Sauerei, dass Milliarden für die Banken und die Finanzindustrie bereit gestellt werden, die die Krise verursacht haben, und jetzt Schwarz-Gelb die Armen und Ärmsten in der Gesellschaft für die Krisenkosten bluten lassen will," erklärt Michael Bruns, Kreisgeschäftsführer der LINKEN. "Eine solche unsoziale Kürzungs- und Umverteilungskoalition, die bei Familien und Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfängern streicht, können wir uns sparen! Dagegen wehren wir uns und gehen auf die Straße!"
Der Betriebsrat und IG-Metall-Gewerkschafter Michael Bruns weiter: "Wer bei den Erwerbslosen kürzt macht Druck auf die Löhne. Wenn für Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger nichts mehr in die Rentenkasse gezahlt wird, dann kann dies auch die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler auf ihrer Lohnabrechnung treffen.
Das Kürzungspaket wird die Wirtschaftsleistung und die Binnennachfrage schwächen und damit die Krise verschärfen. Schwarz-Gelb geht zurück auf den fatalen neoliberalen Pfad, der die Krise verursacht hat. Dazu passt auch die arbeitsplatzgefährdende Ablehnung von Hilfen für die Sicherung der Arbeitsplätze bei Opel und den Zulieferbetrieben."
DIE LINKE fordert alle Sozialkürzungen zu stoppen. Wir brauchen statt dessen eine Millionärssteuer, eine Börsenumsatzsteuer, eine höhere Besteuerung von Erbschaften und die Anhebung des Spitzensteuersatzes.
Fotos von der Demo in Stuttgart:
http://www.flickr.com/photos/hailippe/sets/72157624139530231/
Demobündnis:
http://www.kapitalismuskrise.org/