Gemeinsame Kreisfraktion gebildet

DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag

22.10.2009

Gemeinsame Kreisfraktion gebildet
DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag

Nach reiflicher Überlegung und intensiven Diskussionen haben sich die Mitglieder des Kreistages der LINKEN und der SO! (Partei für Soziales und Oekologie) entschieden, auf Kreisebene eine gemeinsame Fraktion zu bilden.

Maßgeblich für diese Entscheidung ist die Einsicht, dass trotz aller Gegensätze in allgemeinen politischen Fragen, es auf Kreisebene etliche Übereinstimmungen in wichtigen Fragen für die Kreistagsarbeit gibt, für die es lohnt, sich zu engagieren. Eine effektive Mitarbeit im Kreistag ist nur durch einen Fraktionsstatus möglich.

Ohne diesen Status hätten beide Parteien nur die Möglichkeit, pro Person in nur einem Ausschuss und nur mit beratender Stimme teilzunehmen. Ansonsten wären sie von allen Diskussionen in sämtlichen anderen Ausschüssen abgeschnitten und hätten keinerlei Einfluss auf die Entscheidungen im Kreistag. Bei einer Fraktionsbildung können zudem sachkundige Bürger/Innen eingebunden werden.

Brigitte Siebgen (SO!): "Es handelt sich hierbei um eine Zweckgemeinschaft. Ich möchte dem Auftrag meiner Wähler/innen gerecht werden und meine Kraft und mein politisches Engagement nun auch auf Kreisebene einsetzen. Das wäre mir allerdings als Einzelkämpferin vollkommen versagt. Auf Grund dieser Tatsache und dass hier auf Soester Kreisebene eine hinreichende Deckungsgleichheit beider Parteiprogramme, sowohl bei den sozialen als auch bei den ökologischen Forderungen gegeben ist, habe ich mich bereit erklärt, diese Verbindung einzugehen, um dadurch unseren parteipolitischen Forderungen Nachdruck zu verleihen."

Der designierte Fraktionsvorsitzende Manfred Weretecki (DIE LINKE): "DIE LINKE. Kreisverband Soest, war am Anfang davon ausgegangen mit 2 Sitzen den Fraktionsstatus erreicht zu haben, was uns durch Aufstockung des Kreistages mit 10 Überhangmandaten, allerdings verwehrt wurde. Darauf hin haben wir mit Frau Siebgen wegen der Bildung einer gemeinsamen Fraktion gesprochen.
Da unsere Kreiswahlprogramme sich stark ähneln, sahen Iris Fenzlein, Brigitte Siebgen und ich die Möglichkeit eine gemeinsame Fraktion im Kreistag Soest zu bilden."

Ziel dieser Fraktion ist es für mehr soziale Gerechtigkeit und Verbesserungen im ökologischen Bereich zu kämpfen.
Die Fraktionsverhandlungen haben gezeigt, dass bereits in kürzester Zeit eine hohe Vertrauensbasis entstanden ist, was eine gute Zusammenarbeit im Kreistag erwarten lässt!

Für die Fraktion "DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag"

Iris Fenzlein, Manfred Weretecki, Brigitte Siebgen