Christel Spanke auf Platz 1 gewählt

Regionalrat Arnsberg

DIE LINKE. Kreis Soest
Presseerklärung 24.08.2009

Christel Spanke auf Platz 1 gewählt

Die Warsteinerin Christel Spanke ist am Sonntag 23.08.2009 in Essen von einer VertreterInnenversammlung der LINKEN auf den Listenplatz 1 für den Regionalrat Arnsberg gewählt worden. "Darüber freuen wir uns sehr, " so die stellvertretende Kreisvorsitzende Iris Fenzlein (Soest). "Mit einem guten Kommunalwahlergebnis in unserer Region wird DIE LINKE weiter im verkleinerten Regionalrat präsent sein. Der kommende Wahlsonntag ist entscheidend, wie viel sozialer das Land wird."

"Politik macht nicht an den Grenzen der einzelnen Kommunen halt, so ist Warstein Lieferant des Trinkwassers für den halben Kreis Soest, " weiß Spanke. "Wir kämpfen dafür, dass die Trinkwasserquellen geschützt und der Steinabbau beendet wird."

Zukünftig setzt sich der Regionalrat Arnsberg nur noch aus VertreterInnen der Kreise Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, Olpe, Siegen-Wittgenstein und Soest zusammen.

Zentrale Aufgabe des Regionalrats ist die Aufstellung des Regionalplans. Der Regionalrat berät über Städte- und Wohnungsbau, Schul- und Sportstättenbau, Krankenhausbau, Verkehr, Freizeit- und Erholungswesen, Landschaftspflege, Wasserwirtschaft, Abfallbeseitigung und Altlasten, Kultur sowie Tourismus.

Der Regionalrat hat ein Vorschlagsrecht für Förderprogramme und -maßnahmen von regionaler Bedeutung sowie für die Verkehrsinfrastrukturplanung und die jährlichen Ausbauprogramme für Landesstraßen und Förderprogramme für den kommunalen Straßenbau und den öffentlichen Personennahverkehr.