Viel nichts um Lärm

Lippstädter Ratssitzung am 14.10.2013

Liebe Lippstädterinnen und Lippstädter!

Die Hauptauschuss-Sitzung war ausgefallen, so ging ein Antrag eines Bürgers gleich in den Rat, der am 14. Oktober 2013 tagte. Herr Hans-Jürgen Franke beantragt die Kestingstraße statt nach dem Heimatdichter Franz Kesting, der "Hitler glorifiziert und das Nazi-Regime in höchsten Tönen gelobt" hat, nach dem Maler Edmund Kesting (1892-1970), "der vom Nazi-Regime wegen entarteter Kunst verfolgt wurde", zu benennen. 

DIE LINKE befürwortet solche pragmatischen Lösungen, die AnwohnerInnen haben keinen Aufwand, der Straßenname kann bleiben, nicht aber der zweifelhafte oder faschistische Namensgeber. Doch ich kam gar nicht dazu den Vorschlag zu loben, denn der SPD-Fraktionsvorsitzende Kayser beantragte das Ende der Debatte bevor sie überhaupt geführt werden konnte. Ich war mal wieder nicht erfreut über die polititische Unkultur in diesem Stadtrat. (Der Antrag wurde in den Schul- und Kulturausschuss überwiesen, das war unstrittig.)

Aber es kam noch dicker: Ich finde Demokratie gut, wenn etwas auf der Tagesordnung steht, dann kann man sich auch dazu melden und diskutieren sowie Anträge stellen. Das ist doch selbstverständlich! Nicht so in Lippstadt, da wird fast mehr über das Verfahren und über den Antragsteller gemosert als über die Sache diskutiert. 

Zur Sache: Auf der Tagesordnung stand der Beschluss des Lärmaktionsplanes 2013 der Stadt Lippstadt. Ein wenig spannendes Papier. Konkreteres wäre wünschenswert gewesen. Schön, dass die Grünen sich Gedanken gemacht haben und dazu ergänzende Anträge stellten: so z. B. für Tempo 80 nachts auf der B55 sowie die Wiederherstellung der Beschänkung des Lkw-Verkehrs auf der Stirper Straße. Ich stimmte für diese Änderungsanträge, da sie nicht durchkamen habe ich mich zum Lärmaktionsplan enthalten.

Herr Müller von den Stadtwerken berichtete noch über die Erfahrungen mit dem neuen Kombibad "CabrioLi." Über die Nutzungszahlen durch sozial Benachteiligte im Rahmen des Familienpasses konnte er jedoch keine Auskunft geben.

DIE LINKE ist weiter ohne Fraktionsstatus. Ich sitze im Rat der Stadt Lippstadt leider immer noch alleine. Es ist niemand auf den vakanten Sitz nachgerückt. Ich habe erfahren, dass sich Herr Trahm inzwischen nach Soest umgemeldet haben soll. Dies konnte der Bürgermeister bestätigen. Ich fragte: Reicht die freiwillige unbestrittene Ummeldung in eine andere Stadt nicht für den zweifelsfreien Mandatsverlust eines Ratsmitglieds? Es gab die Auskunft, dass eine rechtskräftige Entscheidung her müsse, wenn Herr Trahm das Mandat nicht freiwillig niederlegt. Weil der Fall jetzt so eindeutig ist, können dafür wohl nur Juristen Verständnis aufbringen. Mit der Kommunalwahl im Mai 2014 hat das böse Spiel auf jeden Fall ein Ende! Nochmal werden wir uns keine Laus in den Pelz setzen.

Herzliche Grüße

Michael Bruns, Ratsmitglied DIE LINKE

PS. Im Mai 2014 sind Kommunalwahlen. Falls Sie möchten, dass DIE LINKE ihre Ratsarbeit fortsetzen kann, dann melden Sie sich bitte:
 
Michael Bruns
Telefon 01707545045

michael.bruns75@googlemail.com