Mehr als einen Strohhalm für das GSO!

... allem zustimmen, was in die richtige Richtung geht ...

DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

Mehr als einen Strohhalm für das GSO!

Bericht von der Ratssitzung am 28.11.2011

Liebe Lippstädterinnen und Lippstädter!

Ich äußerte mich in der Ratssitzung zum Gymnasium Schloss Overhagen (GSO) wie folgt:

„Drei Sachen müssen jetzt erreicht werden:

1. Es ist wichtig, dass die Schule unabhängiger von Zuschusskürzungen der Stadt wird. Jeder Euro an freiwilligen Spenden hilft um die Kürzungen zu kompensieren und die Schule zu sichern.
2. Das Problem mit dem Pachtvertrag des Schlosses muss die Schule lösen. Auch dies trägt zur Sicherung der Schule bei.
3. Es müssen sich für das kommende 5. Schuljahr genug Schülerinnen und Schüler beim Gymnasium Schloss Overhagen anmelden. Die Nachricht kurz vor den Herbstferien, dass die Schule geschlossen werden soll, war hierfür nicht förderlich.

Um diese drei Herausforderungen bewältigen zu können, braucht die Schule größtmögliche Sicherheit. DIE LINKE sagt: Ein Strohhalm ist zu wenig! Die Schule braucht mehr als einen Strohhalm!“ Deswegen stimmte DIE LINKE im Rat am 28.11.2011 (leider als einzige Fraktion) für den Antrag der Schule, der alle Kürzungen zurück genommen hätte.

Zudem machte ich klar: „Wir werden heute Abend allem zustimmen, was in die richtige Richtung geht und von den Zuschusskürzungen möglichst abkehrt."

Am Beschlussvorschlag der Verwaltung (bzw. Schulplanungskommission) hatten wir Änderungsbedarf:
- Der Schulausschuss muss informiert werden!
Wir hatten den Tagesordnungspunkt Auflösung des „Schul- und Kulturausschusses“ beantragt, nicht weil wir den Ausschuss auflösen wollten. Sondern dies war eine scharfe Kritik daran, dass er faktisch in dieser Sache aufgelöst war. Die Fraktionen waren ganz unterschiedlich über die Vorgänge informiert (wie man im Stadtmagazin „Blicker“ nachlesen kann). Das darf nie wieder passieren!
- Es darf nicht nur um eine befristet Lösung gehen, es muss auch geprüft werden die Schule unbefristet weiter zu führen. DIE LINKE ist gegen die Schulschließung!

SPD, BG, GRÜNE und CDL beantragten die Zuschusskürzung 2011 bis 2013 auszusetzen, also ein Jahr länger als im Beschlussvorschlag der Verwaltung (bzw. Schulplanungskommission).

Am Antrag von SPD, BG, GRÜNE und CDL haben wir die gleiche Kritik bezüglich der Information des Schulausschusses und der Schulschließung. Wir beantragten hier im Text „bei Einstellung des Schulbetriebs“ zu streichen.

CDU und FDP beantragten nach dem Motto „Achtung! Fertig! Tot!“ die Zuschusskürzung nur für 2011 auszusetzen.

Da der Antrag der Schule abgelehnt wurde, stimmte DIE LINKE für den Antrag von SPD, BG, GRÜNE und CDL, der so gegen die Stimmen von CDU und FDP eine breite Mehrheit fand.

Unsere Änderungsanträge wurden abgelehnt.

Ich wünsche den Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern, Eltern und Ehemaligen viel Erfolg bei ihren weiteren Kampf die Schule zu retten.

Herzliche Grüße

Michael Bruns, Vorsitzender DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt