Freier Eintritt ins CabrioLi mit Familienpass!

Letzte Ratssitzung 2023 am 11. Dezember

Der freie Eintritt beim CabrioLi für Familienpass-Inhaber*innen - finanziert aus dem Stärkungspakt NRW - ist ausgelaufen. DIE LINKE hat sich erfolgreich für eine Anschlussregelung eingesetzt: Die Jugendhilfeausschuss-Sitzung vor den Sommerferien wird jedes Jahr in Abhängigkeit von den vorhandenen Haushaltsresten beim Familienpass über die 100%ige Ermäßigung in den Sommerferien entscheiden. Das hat der Rat am 11.12.2023 beschlossen. DIE LINKE geht davon aus, dass genug Mittel vorhanden sein werden. Das Budget wurde noch nie voll ausgenutzt.

Gemeinsam mit SPD, Grünen und BG beantragen wir die Vergütung in der Kindertagespflege ab 01.08.2024 auf den Stundensatz 7,31 Euro anzuheben, um diese an die Tarifentwicklung im öffentlichen Dienst anzukoppeln. Der Rat stimmte am 11.12.2023 mit 28 zu 27 Stimmen bei einer Enthaltung dafür. - So geht soziale Gerechtigkeit!

Das war ein schöner Jahresabschluss mit guten Beschlüssen! Schöne Feiertage und einen guten Rutsch!

Viele Grüße

Michael Bruns, Vorsitzender DIE LINKE Ratsfraktion Lippstadt