Votum der LINKEN zum Kombibad: Für 6. Bahn

LINKE kritisch zum Kombibadbeschluss

DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt
Presseerklärung 30.03.2011


Votum der LINKEN zum Kombibad: Für 6. Bahn
LINKE kritisch zum Kombibadbeschluss  

In DER PATRIOT vom 30.03.2011 heißt es knapp: "Die Liberalen und DIE LINKE stimmten gegen die größere Beckenvariante." Das ist nicht richtig. DIE LINKE stimmte gegen den Antrag von CDU und SPD die Sportpauschale für den Bau der 6. Bahn in Anspruch zu nehmen.  


1. DIE LINKE beantragte ("3." der Beschlussvorlage 073/2011):  

Die Eintrittspreise der Lippstädter Bäder (Freibad Lippstadt und Jakob-Koenen-Hallenbad) werden mittelfristig nicht angehoben und gelten auch für das Kombibad.  

Das Kombibad wird inklusive 6. Bahn und min. 3 Meter Wassertiefe (in der Halle) gebaut.  

Zur anteiligen Finanzierung des Kombibades wird eine Bürgeranleihe angeboten und um Spenden geworben.

(Siehe Anlage)  


2. DIE LINKE beantragte ähnlich wie vom Kämmerer gefordert ("4." der Beschlussvorlage 073/2011):  

Der Rat stellt fest, dass seine am 12.07.2010 einstimmig beschlossene Bedingung für den Bau des Kombibades, dass nämlich durch den Neubau die Bäderverluste nicht wesentlich steigen dürfen, nicht erfüllbar ist. Wegen der deutlich höheren Belastung des städt. Haushalts durch das Kombibad und angesichts der absehbaren, weiter defizitären Finanzlage ist aus heutiger Sicht eine Gegenfinanzierung unabdingbar. Ob und in welchem Ausmaß dazu eine Erhöhung der Gemeindesteuern zu erfolgen hat, ist spätestens im Jahr nach Inbetriebnahme des Kombibades in Kenntnis aller direkten und indirekten finanziellen Konsequenzen zu entscheiden.  

Die Anträge der LINKEN wurden vom Rat abgelehnt. Den so vom Rat in Abstimmungen Absatz für Absatz zustandegekommenen Beschluss sehen wir sehr kritisch. Unsere Mindestanforderungen an das Bad sind nicht erfüllt.

 
Mit freundlichen Grüßen  

DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

Fraktionsvorsitzender Michael Bruns