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DIE LINKE. Ortsverband Lippstadt

Lippstadt ohne Kinderarmut!

Es ist ein Skandal, dass in Lippstadt jedes sechste Kind arm ist, weil es von Grundsicherung leben muss. Die Zahl der armen Kinder hat seit 2010 um 40 % zugenommen. Rund 1.850 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Lippstadt müssen von Sozialhilfe leben. Das ist ein untragbarer Zustand.

Für die Ernährung von Kindern unter 6 Jahren sind beispielsweise im Hartz-IV-Regelsatz lediglich 2,92 Euro täglich vorgesehen. Das reicht nicht für eine gesunde Ernährung.

Sämtliche öffentlichen Bildungsangebote und Leistungen sollen allen Kindern unabhängig von ihrem sozialen Status kostenlos zur Verfügung gestellt werden (kostenfreie Schulspeisung, Lernmittelfreiheit etc.). DIE LINKE will, dass alle Lernmittel, Bücher, Tablets etc. für den Schulunterricht für Schüler*innen kostenfrei sind.
"Zusätzlichen Ausgaben“ während des Schuljahres dürfen einkommensschwachen Eltern nicht aufgebürdet werden. Abgaben wie Kopiergeld sind eigentlich freiwillig und sollten nicht erhoben werden. Für weitere Materialien muss die Stadt einen Fonds für Lehr- und Lernmittel zur Verfügung stellen, damit Schüler*innen die Peinlichkeiten der Offenbarung von Armut nicht erleiden müssen. Auch Klassenfahrten sind so allen zu ermöglichen.

DIE LINKE tritt ein für eine kostenlose und gesunde Essensversorgung für alle Kinder in der gebührenfreien öffentlichen Kindertagesbetreuung. Das Schulmittagessen ist für alle Kinder, die ein Anrecht nach dem Bildungs- und Teilhabepaket haben, sicherzustellen. Mit einem Spendenfonds für das Schulessen wurde sich bisher beholfen.
Gebührenfreie und qualitativ hochwertige Bildung für alle Kinder und Jugendlichen muss eine Selbstverständlichkeit sein! Armut der Eltern darf nicht länger ein Bildungshemmnis für die Kinder sein. Bildung muss für alle gebührenfrei sein, von der Kita bis zur Uni und Weiterbildung.

Wir wollen die Abschaffung von Elternbeiträgen landesweit. Solange dies nicht realisiert ist, sollen die Elternbeiträge in Lippstadt sozialer gestaltet werden. Die Einkommensgrenze für Elternbeiträge soll angehoben werden, so dass weniger Eltern Beiträge zahlen müssen. Zunächst soll die unterste Gruppe, die bisher beitragspflichtig ist (25.000 bis 31.000 Jahreseinkommen), entfallen.
Die Einkommensgrenzen des Familienpasses für Menschen mit Kindern sind nach über 10 Jahren Stillstand 2018 angepasst worden. DIE LINKE fordert eine weitere Anpassung, so dass mehr Familien und Alleinerziehende einbezogen werden.

Für Kinder soll es volle Freiheit von Gebühren und Eintrittspreisen bei kommunalen Angeboten geben. Dass Kinder in der Stadtbücherei Ausleihgebühren bezahlen müssen, wurde auf unsere Initiative wieder abgeschafft. Bis einschließlich 12 Jahre ist die Ausleihe kostenlos. Wir wünschen uns, dass auch Kinder und Jugendliche über 12 Jahre die Bücherei kostenlos nutzen können.

DIE LINKE fordert kostenfreie musische Förderung von Kindern von Leistungsbezieher*innen über das Bildungs- und Teilhabepaket und andere Projekte, wie den Kulturrucksack, hinaus. Übungsinstrumente sollen mietfrei leihweise zur Verfügung gestellt werden.

Beim Schwimmbad CabrioLi sollen Kindern besonders günstig (zum Beispiel für 1 Euro) oder (zeitweise im Sommer) kostenlos der Eintritt gewährt werden.
Die „Initiative Vereinssport“ nach dem Vorbild der Stadt Iserlohn, wo die Stadt für jedes Kind, das eingeschult wird, ein Jahr den Beitrag für einen Sportverein übernimmt, wollen wir auch für Lippstadt.

Am 13. September DIE LINKE wählen!


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