Neue Bad-Preise: Es wird teurer und unsozialer
Der Rat der Stadt Lippstadt hat die Eintrittspreiserhöhung für das Kombibad etwas abgemildert: SchülerInnen und Studierende bis 25 Jahre zahlen den ermäßigten Preis. Das ist gut, der generellen unsozialen Erhöhung hat DIE LINKE nicht zugestimmt.
Mein Bericht von der Sitzung des Rates der Stadt Lippstadt am 28.01.2013
Neue Bad-Preise: Es wird teurer und unsozialer
Liebe Lippstädterinnen und Lippstädter!
Der Rat der Stadt Lippstadt hat am Montag die Eintrittspreise für das Kombibad beschlossen. Jetzt ist es leider Fakt: Es wird teurer und sozial ungerechter! DIE LINKE hat die Erhöhungen abgelehnt.
Der Eintrittspreis z. B. für Kinder und Jugendliche mit Familienpass steigt auf das 3,08-fache von 65 Cent auf 2,00 Euro (Tageskarte Freibadeingang). Bei der Tageskarte Sportbad steigt der Preis auf das 3,84-fache von 65 Cent auf 2,50 Euro. Der Normalpreis für Erwachse steigt dem gegenüber „nur“ auf das 1,92-fache (2,60 Euro auf 5,00 Euro Tageskarte).
DIE LINKE hat Änderungsanträge zu den Komibad-Eintrittspreisen gestellt, um zu erreichen, dass die Preiserhöhungen moderat ausfallen, es bei 50 % Ermäßigung für einen nicht verkleinerten Personenkreis (Studierende, Jugendliche, Schwerbehinderte etc.) bleibt und es weiter eine günstige Saisonkarte gibt. Diese Anträge wurden leider abgelehnt.
SPD, BG und GRÜNE beantragten, dass SchülerInnen und Studierende in Genuss des ermäßigten Preises kommen sollen (nur noch 1 Euro weniger als der Normalpreis). Dieser Änderung stimmte DIE LINKE zu, weil sie in die richtige Richtung ging, und wurde auch vom Rat angenommen. Zudem wurde ein Sporttarif (1 Stunde für 3 Euro) geschaffen.
Ratsverkleinerung abgelehnt
Die Anträge, den Rat der Stadt Lippstadt ab der Kommunalwahl 2014 von 50 auf 44 Sitze zu verkleinern, fanden im Rat keine Mehrheit. Und das ist gut so!
Der Rat hat in den letzten Jahren harte Kürzungshaushalte beschlossen und Sozialabbau betrieben. Es gab harte Entscheidungen gegen die Bevölkerung. Jetzt wollten FDP und BG auch gegen sich selber hart sein und den Rat verkleinern.
Es wird aber nicht richtiger, wenn zum Sozialabbau noch Demokratieabbau hinzu kommt. Beides ist falsch!
Zudem wäre es durch die Verkleinerung des Rates wahrscheinlich öfter zu Überhang- und Ausgleichsmandaten gekommen, und der Rat eher vergrößert als verkleinert worden.
Herzliche Grüße
Michael Bruns, Vorsitzender DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt