Entschieden wird am 28. März

Bericht von der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.03.2011

Persönlicher Bericht von der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.03.2011

In der Hauptausschuss-Sitzung wurde alles von Relevanz (Kombibadbau, Haushalt, Friedhofskapellen, Musikvereinszuschuss) ohne Beschlussfassung behandelt. Der Rat wird am 28.03.2011 alle diese Sachen entscheiden.

Zum Kombibad habe ich die Gelegenheit beim Schopfe gepackt und bin auf die Problematik der Eintrittspreise eingegangen: Eintrittspreise wie in Spassbädern werden bedeuten, dass es für Viele bald kein Bad mehr gibt, weil sie sich das nicht leisten können. DIE LINKE will ein Bad für alle. Die Preise sollen stabil bleiben. Für DIE LINKE muss die Frage der Eintrittspreise geklärt sein, sonst können wir nicht zustimmen.
Ermäßigte Preise muss es zumindest wie bisher geben. Im Rahmen des Familienpasses kostet der Eintritt z.B. zur Zeit 1,30 statt 2,60 Euro für 2 Stunden. Die Stadt kostet das insgesamt nur 8 500 Euro im Jahr (Frei- & Hallenbad). Dies würde sich wohl bei den von den Stadtwerken kalkulierten Preisen verdoppeln. Das muss angesichts einer Millioneninvestition drin sein!   

Im nicht-öffentlichen Teil habe ich den Stellenplan abgelehnt. Personal- und Stellenabbau sind mit der LINKEN nicht zu machen. Werden Stellen gestrichen müssen an anderer Stelle neue geschaffen werden. 1-Euro-Jobs sind nicht akzeptabel.

Nach der Sitzung nahm ich an der Mahnwache vor dem Rathaus teil. Es wurde den Opfern der Katastrophe in Japan gedacht und für einen sofortigen Atomausstieg demonstriert.

Herzliche Grüße

Michael Bruns, Vorsitzender DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt