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DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

(c) Westfalenpost

DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

Warstein: Im Rückschritt, Marsch!

DIE LINKE kritisiert die Entscheidung gegen das Hirschberger Waldfreibad

Die Warsteiner Ratssitzung war leider wieder ein Beleg dafür, dass es in Warstein nicht nach vorne geht, sondern eher immer weiter zurück. 

Der vorbildliche Einsatz der Hirschberger wird mit Füssen getreten. Da wird so getan, als wenn die Stadt sofort Konkurs anmelden müsste, wenn man das Hirschberger Freibad unterstützen würde. Was Keiner angesprochen hat, ist doch auch die Tatsache, das auch ohne Inbetriebnahme des Bades jetzt Kosten für die Stadt entstehen. Wenn das Schwimmbad nicht mehr in Betrieb geht, muss mit dem Grundstück ja auch irgendetwas passieren. Die Kostenschätzungen für den Abriss lagen ja auch ca. bei der Hälfte der Kosten, die man zur Wiedereröffnung braucht. Man muss sich mal klar machen, da soll ein Bad platt gemacht werden, welches durch das Engagement der Hirschberger nur 2,5% der Kosten benötigen würde, die das Allwetterbad verschlingt. 

Auch die schönen Reden der WAL-Vertreter, dass hier natürlich kein Ort benachteiligt wird, sehen wir und vermutlich auch einige Hirschberger ganz anders. Man darf doch sicher mal darüber nachdenken, ob es wirklich dringend erforderlich war, den Belecker Wilkeplatz teuer umzugestalten? Für das Geld hätte man das Hirschberger Bad locker renovieren und auch noch eine lange Zeit betreiben können. Und, man gewinnt als Möhnetaler, denen man noch nicht mal eine Drogerie zugestehen will, schon den Eindruck, dass die Dörfer vernachlässigt werden und sich, salopp gesagt, alles nur um Warstein und Belecke dreht. 

Zur öffentlichen Daseinsvorsorgepflicht und der Gemeinde-Finanzierung allgemein muss man sagen, dass die Steuersenkungen des Bundes an Industrie und Konzerne runtergebrochen auf die Kommunen der eigentliche Grund für deren Geldmangel sind. Und weil das von Berlin völlig übertrieben wurde, und gar nicht auf Dauer so gehen kann, steht eine Veränderung/Verbesserung der Gemeindefinanzen zu vermuten. Egal, was wirklich kommt, in so einer Situation macht man doch nicht Strukturen kaputt, die man später (sowohl zur Daseinsvorsorge als auch touristisch) noch brauchen könnte, sondern versucht doch am Leben zu erhalten, was immer sich erhalten lässt. Noch mehr denn je, wenn man so ein Engagement geschenkt dazu bekommt. 

Interessant waren in diesem Zusammenhang die Aussagen von Gerd Fleig zu eben dieser Gemeindefinanzierung, wir geben ihm natürlich völlig recht, dass hier dringend etwas geschehen muss. (Wozu wir schon vor vier Jahren Anträge eingebracht haben! U. a. zum Konnexitätsprinzip.) Nur, dass seine SPD auf Bundes- und Landesebene dies alles überhaupt maßgeblich verursacht hat, das verschweigt der Kollege. Bei u. a. dem Abstimmverhalten muss man bei der SPD leider erkennen, dass das „S“ im Parteinamen nicht mehr Sozial bedeutet! Dass die SPD fast geschlossen gegen das Waldfreibad gestimmt hat, sagt doch auch aus, dass diese Partei sich nur noch Kapitalinteressen unterordnet! Wir sind enttäuscht und hätten uns ein konstruktiveres Verhalten der SPD gewünscht. 

Für DIE LINKE.Warstein
mit freundlichem Gruß 

Manfred Weretecki
Hans-Otto Spanke


Ratsmitglied Hans-Otto Spanke

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