DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

Warstein: Haushalt beschlossen

DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

Ratssitzung vom 14.02.2022

Nach der Begrüßung und Verabschiedung der Tagesordnung, bekam Donat Ahle, unser Stadtbrandmeister aus Sichtigvor das Wort: Er stellte den Jahresbericht, der Freiwilligen Feuerwehr Warstein vor. Er machte deutlich wie umfangreich die Arbeit der Feuerwehr mittlerweile geworden ist. Er verglich das mit einem Mittelständischen Unternehmen und machte deutlich das ein Großteil seiner Arbeit am Laptop stattfindet und nicht an den Einsatzstellen. Er betonte auch die übergreifende Zusammenarbeit der Wehren in Warstein und darüber hinaus.

Beim Punkt Anträge der Ratsmitglieder, Fraktionen und Einwohner gab es zwei:

Der Antrag der SPD zum Klimaschutzbeauftragten war sicher dem beginnenden Landtagswahlkampf geschuldet, da die Stelle bereits im Haushaltsplan vorgesehen ist.

Der Antrag von Arno Franke fordert eine Beleuchtung des Bengolwegs, es wird von der Verwaltung geprüft.

Weitere TOPs waren der Jahresabschluss und die Entlastung des Bürgermeisters. Was beides Einstimmig erfolgte; Ebenso der Beschluss zur Haushaltssatzung. Also auch mit meiner Stimme.
Ich habe das mit der guten Arbeit von Kämmerer Stefan Redder und dem wenigen Spielraum, den man in der Haushaltssicherung hat, erklärt. Aus der Haushaltsicherung kommen wir mit diesem Haushalt raus. Ich habe aber meine Zustimmung auch mit dem Umsetzen von sozialen Leistungen, wie die Rekommunalisierung des Reinigungsdienstes verknüpft. Wenn da nichts passiert, werde ich nächstes Jahr nicht mehr zustimmen.

Manfred Weretecki,
Mitglied im Stadtrat Warstein für DIE LINKE