DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

Warstein: Kurzer Bericht zur Ratssitzung am 14.12.2020

DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

Als erstes wurden die Preisträger des Heimatpreises der Stadt Warstein bekannt gegeben:

1. Weber und Meier für die Pflege der Heimat in Suttrop 

2. Uli Luig für den Ausbau eines alten E-Häuschen der VEW in ein Bücherhäuschen in Allagen

3. WIR für Warstein eine Ehrenamtliche Initiative die sich um die Kernstadt kümmert.

Normal wären die Preise in einer extra Stadtratssitzung verliehen worden, ging wegen Corona leider nicht.


Anträge der Ratsmitglieder, Fraktionen und Einwohner

Hier lagen zwei Anträge von uns vor:

Kein Feuerwerk an Silvester hatte sich durch das kurfristige allgemeine Verkaufsverbot an Feuerwerkskörpern ja fast erledigt. Die Verwaltung bekam den Auftrag, hier einen Appell an die Bürger zu richten, auf Feuerwerk gänzlich zu verzichten. Ein Verbot ist auf kommunaler Ebene nur für einzelne Plätze möglich, nicht für das ganze Stadtgebiet.

Der gemeinsame Antrag von der FDP und uns die Zuweisungen für Einzelratsmitglieder im Jahr von 240 € auf 500 € zu erhöhen wurde in die nächste Stadtratssitzung gegeben.

Ein weiterer Antrag der FDP zum Streaming von Ratssitzungen wurde an die Verwaltung zur Ausarbeitung eines Konzeptes weitergereicht.

Besetzung Jugendhilfeausschusses - leider sind wir hier nicht vertreten.

Die sowieso geplante Erneuerung der Wasserleitungen und Duschen im Allwetterbad wird vorgezogen, da das Bad wegen Corona eh geschlossen ist.

Die Sportvereine brauchen für die Nutzung der Sportstätten für die Zeit von März-Dezember 2020 keine Nutzungsgebühren bezahlen.
 

Manfred Weretecki, Ratsmitglied für DIE LINKE