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DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

Zweite Ratssitzung in Warstein am 16. November 2020

Wieder viel Formales, was natürlich am Anfang der neuen Legislaturperiode nötig ist. Es ging um die Ausschussvorsitze, Besetzung der Beiräte und Aufsichtsräte usw.

Als Einzelmitglied habe ich sogar eine Delegation für die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes und in die Arbeitsgemeinschaft des Nordrhein-Westfälischen Städte- Gemeindebundes für den Regierungsbezirk Arnsberg bekommen. Zudem noch eine Vertretung im heimischen Kindergarten. 

Außerdem wurde die Hebesatzung für das Haushaltsjahr 2021, in unveränderter Form, einstimmig verabschiedet. 

Als zusätzlichem Tagesordnungspunkt hatte die CDU eine Antrag zur Situation an der Belecker Lanfer gestellt. Hier ging es um die Gefährdung der Schulkinder beim überqueren der Ampel. Viele Autofahrer ignorieren hier die Ampel und fahren auch bei Rot einfach weiter. Ich merkte dann an, dass im weiteren Verlauf der Straße, an der großen Belecker Kreuzung, ebenso ständig bei Rot gefahren würde. Die Stadtverwaltung gibt die Vorgänge an Straßen NRW weiter und erwartet eine Lösung. 

Bürgermeister Schöne brachte auch noch die geplante Verschlechterung des Wassergesetzes, was zur Zeit im NRW Landtag diskutiert wird, zur Sprache. Daraufhin teilte ich mit das meine Fraktion im Kreistag dazu einen Antrag zu einer Resolution gestellt hätte, diesen aber, nach Rücksprache mit der Landrätin, erstmal zurückgezogen hat. Der Antrag soll aber in einer der nächsten Sitzungen mit Unterstützung der anderen Fraktionen wieder aufleben um mehr Resonanz zu bekommen.
 
Im Interfraktionellen Gespräch werde ich vorschlagen den Antrag auch im Stadtrat Warstein zu stellen.

Manfred Weretecki


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