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DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

Warstein: Keine Windkraft im Arnsberger Wald!

Bericht über die letzte Stadtentwicklungsausschusssitzung am 27.10.2020 in Warstein

Das wichtigste Thema im Ausschuss war die Aufstellung eines Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Flächen zur Aufstellung von Windkraftanlagen. Bisher galt eine 2016 beschlossene Resolution aller im Rat vertretenen Parteien „Keine Windkraftanlagen im Arnsberger Wald“. Leider befinden sich die jetzt ausgewiesenen Flächen fast ausschließlich im Wald. Laut Planer war nichts anderes möglich, was bei den Vorgaben z.B. 1500 Meter Abstand zur Wohnbebauung, wohl auch stimmt. Planer Winterkamp stellte nochmal da wie es zur Ausweisung der Flächen kam. Bei meiner Wortmeldung machte ich deutlich, was ich vom Verhalten der Grünen/WAL halte, erstens weichen sie von der Resolution ab, was allerdings noch unverständlicher ist, ihnen reicht die Ausweisung der Flächen nicht aus, sie wollen noch mehr WKA im Wald. Ich begründete warum ich mich bei der Abstimmung enthalten würde. In unserem Kommunalwahlprogramm fordern wir „Keine Windkraft im Arnsberger Wald“ da kann ich doch nicht ein paar Wochen später das Gegenteil befürworten. Ich habe nicht mit Nein gestimmt weil es leider kaum eine Alternative zum vorgelegtem Plan gibt.

Die Grünen hatten sich bei der Abstimmung ebenfalls enthalten, allerdings wie berichtet aus völlig anderen Gründen.

Die BG lehnten den Plan mit der Begründung, eine Verspagelung der Heimat, nicht zustimmen zu wollen, ab. Der Plan wurde also mit 14 Ja, 3 Enthaltungen und 2 Nein Stimmen angenommen. Der Vorteil ist dass, das umstrittene Projekt am Rennweg, mit 15 großen WKA so nicht realisierbar ist.

Unter Mitteilungen der Verwaltung berichtete Frau Leitner, dass es ein gefördertes Projekt, für die nördliche Hauptstraße, Range bis Kreuzung nach Suttrop, gibt. Hier sollen auch der Leerstand der Geschäftsräume untersucht werden, ob hier andere Nutzungsmöglichkeiten möglich sind.

Manfred Weretecki


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