Lippstadt: Steuern, Verkehr, Bücherei, Bürger- und Kulturzentrum

Aus dem Rat der Stadt Lippstadt

Liebe Lippstädterinnen und Lippstädter!

DIE LINKE hat bisher im Rat der Stadt Lippstadt jeden Haushalt abgelehnt. Bis 2015 lag der Steuersatz der Gewerbesteuer über dem der Grundsteuer. Inzwischen steht dieses Verhältnis auf dem Kopf. Eigenheime und Mieten statt Unternehmensgewinne stärker zu besteuern ist unsozial! 

Die Tonnagebeschränkung für den Schwerlastverkehr in der Stirper Straße kommt endlich zurück! Die Anwohnerinnen und Anwohner in Lippstadt und Erwitte müssen nicht länger unter schweren Lkw vor ihrer Haustür leiden. Sehr gut! 

Beim Bibliotheksindex BIX war die Thomas-Valentin-Stadtbücherei Schlusslicht. Im  Schul- und Kulturausschuss warb ich dafür, eine Befragung der Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbücherei sowie der Beschäftigten durchzuführen. Welche Verbesserungen wünschen sie sich? Würden die Nutzerinnen und Nutzer einen zu gründenden Förderverein unterstützen? Leider wurde der Antrag schroff abgewiesen. Es sei angeblich alles in Butter. Ich finde diese Starrköpfigkeit erschütternd. DIE LINKE wünscht sich regelmäßige Lesungen in der Bücherei, mehr Medien und verlässlichere Öffnungszeiten. Zum Haushalt und Stellenplan 2016 und 2017 beantragten wir mehr Mittel und Personal für die Bücherei, was leider abgelehnt wurde.

Wir haben beantragt, in die Investitionsplanung der Stadt aufzunehmen, dass die Kernstadt perspektivisch ein Bürger- und Kulturzentrum bekommt. Raum für Kleinkunst, Treffpunkt für Gruppen und Jugendliche ohne Verzehrzwang, das brauchen die Menschen auch in Lippstadt.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Bruns
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE