Kreistag entscheidet am 5. Juli: Bücherbus oder Bürgerentscheid

DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag

10.000 von Robin Book gesammelte Unterschriften für den Bücherbus. Trotzdem droht ein Bürgerentscheid mit Kosten von 300.000 Euro. Ein neuer Bücherbus würde den Kreis billiger kommen und wäre besser für die Menschen im Kreis Soest!

Für die SPD scheint die Digitale Revolution erst zwischen 2016 und 2017 gekommen zu  sein, anders ist es eigentlich nicht erklärbar, wie der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Wilfried Jäger, noch 2016 vehement für den Bücherbus gekämpft hat. Er betont jetzt immer, dass das Konzept Bücherbus total überholt wäre, 2016 hat er aber noch in Interviews genau das Gegenteil gesagt. Deswegen fragen wir uns, was denn seit 2016 passiert ist, warum Jäger so umschwenken konnte?

Die Kreistags-Fraktionen LINKE & SO, GRÜNE und BG haben sich wenigstens die Zeit genommen um sich mit Vertretern von Robin Book zu treffen und sich hier zu informieren! SPD und CDU wollten aber gar keine Infos, für sie stand von Anfang fest: der Bus muss weg! Schon in 2017 haben beide Parteien zusammen mit der Kreisverwaltung einen Arbeitskreis verhindert, der mit offenem Ausgang über den Bücherbus diskutieren sollte.

Dass die Warsteiner BG hier von Milchmädchenrechnung und sogar Irreführung der Bürger spricht ist schon erstaunlich, immerhin ist die Kreis-BG nachdem Gespräch mit Robin Book zu der Erkenntnis gekommen, doch für den Bus zu stimmen. Eine Milchmädchenrechnung sind die Zahlen von Herrn Wiese (Fachbereichsleiter Bürgerdienste der Stadt Warstein) wie man auf solche Zahlen kommt, wird wohl ein Rätsel bleiben. Zum Preis des Busses von 500.000 Euro wird es sehr wahrscheinlich vom Land die Hälfte dabei geben. Außerdem wird der Bus sicher über 20 Jahre abgeschrieben.

Die abenteuerlichen Zahlen von 10 Euro pro Ausleihe sind doch an den Haaren herbeigezogen! Die öffentliche Bibliotheksstatistik spricht von 2,04 Euro bei 74241 Entleihvorgängen. Immerhin scheint der Warsteiner Bürgermeister Dr. Schöne ins Grübeln gekommen sein, denn warum sollte der Bus nicht in Echelnpöten oder Bache halten? Natürlich wird es mit einem neuen Bus auch ein neues Konzept geben.

Erstaunlich ist auch, wie hier mit einem Bürgerbegehren umgegangen wird, über 10.000 Bürgerinnen und Bürger des Kreises sprechen sich für den Bus aus, scheint für Happe (Fraktionsvorsitzender der Warsteiner CDU) und Co. uninteressant zu sein? Wenn, was zu befürchten ist, der Kreistag am 05.07.2018 wirklich das Bürgerbegehren ablehnt und es zum teuren Bürgerentscheid kommt, dieser aber durchkommt, was ich übrigens glaube, ja dann sind 300.000 Euro vernichtet. Da könnte dann Heike Kruse (Mitglied im Stadtrat Warstein und Kreistag für die SPD) im Dreieck springen (weil sie gegen den Bücherbus ist)!

Unsere Landrätin Irrgang (CDU) sagt Demokratie kostet Geld, da hat sie Recht.  Demokratie ist aber auch, mal auf ein Bürgerbegehren zu hören!

Manfred Weretecki,
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag
Vorsitzender DIE LINKE. Kreis Soest 
und ein Sprecher des Ortsverbandes Warstein-Möhnesee