Stadtbaurat für Soest: Mehr Indianer, weniger Häuptlinge!

DIE LINKE Fraktion spricht sich gegen die Einrichtung einer Stelle eines Stadtbaurats aus.

Dabei haben wir es uns nicht leicht gemacht. Nach Gesprächen mit Bürgermeister Ruthemeyer einerseits und Sandra Wulf von der SPD andererseits hält DIE LINKE Fraktion nach langen inhaltlichen Erwägungen einen Stadtbaurat für unnötig.

Es trifft nicht zu, dass dieses Amt „seine Kosten wieder einspielen würde“, denn der derzeitige Leiter der Bauabteilung Olaf Steinbicker bringt bereits alle Qualifikationen und Voraussetzungen eines Stadtbaurats mit. Er selbst könnte sich erfolgreich auf eine ausgeschriebene Stelle eines Stadtbaurats bewerben. Er hat allerdings schon erklärt, dass er dies nicht tun wird. Diese Entscheidung ist sein gutes Recht und das kann und sollte ihm niemand streitig machen.

Benötigt die Stadt Soest denn dringend einen weiteren Mitspieler in einem dann dreiköpfigen Verwaltungsvorstand (Bürgermeister, 1. Beigeordneter, Stadtbaurat)?

DIE LINKE Fraktion verneint diese Frage. Nicht nur weil eine dritte Person im Führungsteam die vorherrschende Bürgerfeindliche Ausrichtung nicht ändern würde, sondern auch weil ein zusätzlicher Beigeordneter ein weiteres Büro, samt Sekretär/in und damit unnötige weitere Kosten (ca. 230.000,- Euro) nach sich ziehen würde.

Wozu weitere 230.000,- Euro Kosten verursachen, wenn der benötigte Sachverstand in Gestalt des Herrn Steinbicker doch schon vorhanden ist und ein weiterer Beigeordneter nichts an der derzeitigen Situation ändern würde?!

Wenn es in der Abteilung für Stadtentwicklung und Bauordnung Defizite gibt, dann sollte man sie durch mehr „Indianer“ lösen, nicht durch weitere „Häuptlinge“.

DIE LINKE Fraktion unterstützt Bestrebungen zur Stärkung der Stellung der städtischen Abteilungsleiter und wird darum einen Antrag in den Stadtrat einbringen, ein Fachbereichsmodell in der städtischen Verwaltung einzuführen.