Soester LINKE zum Adam Kaserne Konzept

Soest, 24. Oktober 2012

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

das hier vorliegende Projekt Adam-Kaserne hat einen langen Weg hinter sich gebracht: Es gab Workshops mit den Fraktionen und den beteiligten Gruppen, Vereinen und Künstlern, einen städtebaulichen Wettbewerb mit Preisgericht und Siegerkürung und die Wirtschaftsförderung hat, begutachtet durch Fachleute, ein sehr umfangreiches, ausführliches, ja geradezu penibles Zahlenwerk vorgelegt, wie was wann und wo renoviert, saniert und finanziert werden muss.

Im Rahmen der Regionale 2013 wurde von Stern zu Stern enorm viel Energie, Geld und Schweiß von den Akteuren in dieses Projekt investiert – allein was jetzt am Ende dabei herauskommt ist über die Maßen enttäuschend.

DIE LINKE. Fraktion hatte bereits im Laufe des Verfahrens immer wieder gesagt, dass die ermittelten Kosten zu hoch und das Finanzierungsrisiko zu unwägbar ist. Und ich muss sagen, dass ich es sehr schade finde, dass uns der Bürgermeister hier diese Beschlussvorlage vorlegt, die uns geradezu dazu zwingt, dem Projekt die Unterstützung zu verweigern.

Noch im Frühjahr hatte es geheißen, dass neben den diversen Investitionsmillionen aus dem Schuldendienst und den in Frage stehenden Mieten ein jährliches Defizit von 100.000 bis 200.000 Euro entstehen würden, die natürlich vom allgemeinen Haushalt der Stadt zu tragen sind. Bei solchen Zahlen gingen offensichtlich nicht nur bei uns die Alarmglocken an, zumal sie schön gerechnet wirkten.*Aber der Bürgermeister wollte unbedingt an seinem Leuchtturm festhalten, weshalb er im Sommer Gespräche mit dem zuständigen Ministerium führte. Heraus kam, dass die erwarteten Zuschüsse in der ursprünglich geplanten Höhe keinesfalls fließen würden. Bestenfalls sei mit knapp 14 Mio Euro zu rechnen. Und eine Unterstützung für den Neubau eines Magazingebäudes könnte man sich gleich von der Backe putzen.

Also wurden flugs die geplanten Ausgaben und Standards in den Finanzierungsplänen abgesenkt, der Eigenanteil auf dreieinhalb Millionen Euro gesetzt (das Magazingebäude mit Kosten von über 3 Mio Euro wurde aus dem Projekt rausgerechnet) und schon konnte man behaupten, dass das Land das Projekt Adam-Kaserne mit 80 % fördert.

Aber ich glaube, dass es hier müßig ist, über Zahlenspielereien zu debattieren. Viel wichtiger ist doch die Frage, was am langen Ende dabei herauskommt. Und das ist noch schlimmer, als der Bürgermeister es noch im Frühjahr in Aussicht gestellt hat.

Der städtische Anteil an den Kosten für dieses Projekt soll auf sechseinhalb Millionen Euro steigen und die zusätzliche jährliche Belastung für den städtischen Haushalt sollen sich auf knapp 300.000 Euro belaufen.

Wie ich bereits sagte, wir waren schon vorher alarmiert. Aber bei diesen Zahlen hörte es dann ganz auf. Und für die CDU, die sich vorher für dieses Projekt stark gemacht hat, offensichtlich auch. Dort war man wohl nicht mehr bereit, den Bürgermeister bei dem Bau seines Denkmals zu unterstützen und hat kurzerhand die Notbremse gezogen. Ist ja auch klar: Wahlen stehen vor der Tür und was hat man vom Denkmal eines ehemaligen Bürgermeisters der ansonsten nur einen Schuldenberg hinterlässt. Rückenwind sieht anders aus.

Meine Damen und Herren,in der Beschlussvorlage wird suggeriert, dass sich der jährliche Zuschussbedarf auf MAXIMAL 267.000 Euro festlegen lässt. Herr Bürgermeister, wollen sie uns veralbern?! Wollen Sie sich wirklich hier hinstellen und sagen, dass ein jährliches Defizit von mehr als 267.000 Euro gar nicht möglich ist?! Wie kann man nur so naiv sein!

Aber Naivität scheint kein Prädikat zu sein, was der Bürgermeister für sich alleine beanspruchen kann. Die Grünen tun es ihm gleich und überlegen in aller Öffentlichkeit, ob nicht eigentlich das Zahlenwerk stümperhaft berechnet sei, denn die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen seien ja viel zu niedrig angesetzt und insgesamt hätte man viel zu wenig Rechentricks angewendet, um das Projekt schön zu rechnen.

Meine Damen und Herren,
ich weiß nicht, ob nun die Wirtschaftsförderung oder das Rathaus diese schöngerechneten Zahlen ermittelt hat, aber mit Blick in Richtung Grüne-Fraktion möchte ich doch sagen: „Wenn sich die Zahlen noch schöner rechnen ließen, dann hätte es der Bürgermeister oder der Wirtschaftsförderer getan!“

Meine Damen und Herren,
eigentlich liegt vor uns ein Trauerspiel. Das Projekt Adam-Kaserne sollte, unter Hinzunahme von VHS und Stadt- und Kreisarchiv, den vielen dort bereits ansässigen Künstlern, Vereinen und Gruppen ein dauerhaftes Zuhause bieten und eine sich in ihrer Kreativität und ihrem Schaffen gegenseitig befruchtende Atmosphäre geschaffen werden.
 
Doch durch die finanziellen Risiken und dem Unvermögen des Bürgermeisters und des Wirtschaftsförderers dem Rat eine tragfähige Finanzierung vorzulegen, wird dieses Projekt nun wohl zu Grabe getragen.

Zu Fragen, ob man nicht hier oder da weitere Neuberechnungen oder Neubewertungen vornehmen könnte, ist wenig hilfreich.

Wir stimmen hier und heute über diese uns bekannte Vorlage ab – eine andere gibt es nicht!! Und dieser Vorlage wird DIE LINKE Fraktion nicht zustimmen. 

Vielen Dank.

Winfried Hagenkötter
DIE LINKE Fraktion, Fraktionsvorsitzender