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Manfred Weretecki

DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

Warstein: Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause

Liebe Warsteinerinnen und Warsteiner,

leider komme ich erst jetzt dazu, ein paar Sätze zur letzten Stadtratssitzung in Warstein vor der Sommerpause niederzuschreiben. Die Sitzung war direkt vor dem Ausscheiden der deutschen Fußballer am 29. Juni 2021 um 17:00 Uhr. - Extra eine Stunde vorverlegt wegen des Spiels und dann so eine schlechte Leistung!

Unter Anträge der Ratsmitglieder war unser Antrag zur Rekommunalisierung der Reinigungskräfte. Der Antrag wurde auf Anfang 2022 mit meinem Einverständnis verschoben. Da die Verträge für die Reinigungsfirmen erst Mitte 2022 kündbar sind. Ausserdem hat die Verwaltung dann genügend Zeit Auswertungen zu erstellen. Ich werde da hartnäckig bleiben, weil mir das am Herzen liegt. Selbst wenn die Reinigungskräfte dann wieder bei der Stadt wären, wäre der Verdienst immer noch zu wenig, aber immerhin eine Festanstellung im Öffentlichen Dienst und mehr als bei den Reinigungsfirmen!

Der Rat hat sich eine neue Geschäftsordnung gegeben. In der Sitzung des Haupt-, Finanz und Klimaausschusses hatte ich einige Fragen dazu gestellt, warum das so geändert wurde und vom Bürgermeister immer die lakonische Antwort erhalten: "weil wir das so sehen“. Nach der 4. gleichen Antwort wurde es mir zu blöd und ich sagte: "das macht so keinen Sinn, es wäre wohl besser Gott oder seine Frau zu fragen.“ Er hatte vorher angedeutet, er hätte keinen Chef, höchstens Gott oder seine Frau. Eigentlich wollte ich die GO dann im Stadtrat ablehnen, habe dann aber doch zugestimmt weil der Sachgebietsleiter mich angerufen hatte und mit mir sämtliche Fragen besprochen hatte.

Unter TOP 6 wurde beschlossen das die Reinigung und Beschaffung Persönlicher Schutzausrüstung der Feuerwehr, zentral über den Kreis Soest, durchgeführt werden soll.

TOP 7 behandelte die Beteiligungen der Stadt Warstein.

Die TOP 8-13 beschäftigten sich mit dem Haushalt und Jahresabschlüssen. Interessant vielleicht, das Eigenkapital der Stadt Warstein muss um einige Millionen abgewertet werden, aufgrund der Verluste im Forst durch den Borkenkäfer.

Der Ski Klub Warstein erhält einen Zuschuss zur Renovierung einer Kletterwand.

Die Außenbereichssatzung im Bereich Romecke in Warstein wurde verändert, so das dort der Bau von Häusern ermöglicht wird. Ich habe dies abgelehnt, weil im Vorfeld eine Mail der Verwaltung den Eindruck erweckte, der Antrag würde von der TO genommen. Daraufhin hatte ich mich mit dem Punkt noch nicht beschäftigt.

Die Elternbeiträge für Kindergärten und offenen Ganztagsschulen wurden für die Monate Februar bis Mai ausgesetzt bzw. reduziert. Die Monate März-Mai werden nur zu 50% erstattet, weil das Land NRW und die Kommunen hier anders als im Februar nur jeweils 25% erstatten und somit 50% von den Eltern getragen werden muss.

Wenn ihr Fragen habt meldet Euch.

Euer Ratsmitglied in Warstein

Manfred Weretecki

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