Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE Ratsfraktion Lippstadt

Urteil: Abwassergebühren müssen sinken

Am 18. Mai titelte die Lippstädter Tageszeitung Der Patriot: "Abwassergebühren sinken". Das Oberverwaltungsgericht in Münster urteilte, dass die kalkulatorischen Zinsen, wohl nicht nur in Oer-Erkenschwick, zu hoch seien. Ich fragte im Rechnungsprüfungsausschuss am selben Tag, ob und wie Lippstadt betroffen ist.

Herr Fleige (Örtliche Rechnungsprüfung) gab die Auskunft, dass die Abwassergebühr in Lippstadt wohl zum nächsten Jahr um 44 Cent sinken wird. Die Stadtentwässerung Lippstadt hat in den letzten Jahren durch die überhöhten Zinsen Millionen an zusätzlichem Eigenkapital aufgebaut.

DIE LINKE im Rat der Stadt Lippstadt hat immer wieder die sachlich unbegründeten Erhöhungen der kalkulatorischen Zinsen, die rein politisch von CDU und SPD festgelegt wurden kritisiert.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Bruns, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE

Verwandte Nachrichten

  1. 1. Januar 2018 Bericht aus dem Rat: Bürger- und Kulturzentrum gefordert
  2. 14. August 2016 Aus dem Rat: Bücherei bleibt mau, ausgewürfelte Zinsen, keine Begegnungsstätte und Glyphosat
  3. 19. Dezember 2015 Lippstadt: Ja zur Gebührensenkung! Kalkulatorischen Zinssatz im Auge behalten!