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Manfred Weretecki

DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

Ratssitzung in Warstein am 13. Dezember 2021

Bernd Schauten SPD-Fraktionsvorsitzender wurde für 25 Jahre Ratsmitgliedschaft geehrt.

Aufgrund einer Klage von ver.di zum Schutz der Beschäftigten, musste die Stadt am 09.11.21 in Belecke, Teile der Geschäfte, aus dem „Offenen Sonntag“ rausnehmen. Betroffen waren hier Euronics Eickhoff und SB Lünning. Das war ein Gütevorschlag des Verwaltungsgerichts. Ver.di wollten den ganzen Verkaufsoffenen Sonntag verhindern, die Stadt alle Geschäfte in Belecke öffnen.

Kämmerer und 1. Beigeordneter Stefan Redder stellte den Haushalt für 2022 vor. Dieser Haushalt ist der erste seit vielen Jahren der uns aus der Haushaltssicherung bringt. Sicher zum Großteil ein Verdienst von Stefan Redder und seinen Kolleg:innen in der Kämmerei.

Die Haushaltsaufstellung ist immer von vielen schwer planbaren Dingen abhängig, wie Gewerbesteuereinnahmen, Schlüsselzuweisungen, Einnahmen aus dem Forst usw.

Der Forst hat dieses Jahr wegen Mehrverkauf durch die Borkenkäferschädigungen 4,8 Mill. Euro eingebracht, das wird in den nächsten Jahren aber nur noch 700 000 € sein.

Außerdem gab es 5 Millionen Euro Corona Hilfe vom Staat.

Coronabedingt war Warstein, 2 Jahre lang, Deutschlands Waldhauptstadt, jetzt geht der Staffelstab an Schatzach am Wald.

Verstärkt werden sollen die Wochenmärkte in Warstein und Belecke durch eine Stand mit Textilien.

In Allagen startet ein Impfzentrum auf Betreiben von Daniela Nübel, die in Allagen einen Pflegedienst betreibt.

Die Hauptstraße in Warstein wird ab Montag 20.12. wieder in beiden Richtungen frei gegeben. Heute am 17.12. war eine kleine Fertigstellungsfeier an der Überquerung in Höhe von Optiker und Modegeschäft, an der ich teilnahm.

Im März 2022 muss die Straße für Makierungsarbeiten usw. nochmal für 3-4 Wochen gesperrt werden.

Die Gebühren für Friedhof und Bestattungswesen, Straßenreinigung, Abfallwirtschaft, Abwasser und Wasser werden in 2022 nicht erhöht. Absehbar ist aber schon, dass es 2023 zu Erhöhungen kommen wird.

Schöne Feiertage!

Manfred Weretecki, Ratsmitglied