Kapital vs. Arbeit

Deutschland Schlusslicht

Am 01.07.2008 stellte sich DIE LINKE in Warstein-Belecke vor. Michael Bruns referierte darüber was DIE LINKE bundespolitisch will und warum man sie braucht.

"Der Gegensatz Arbeit und Kapital steht heute wieder brennend auf der Tagesordnung," so LINKE-Kreisgeschäftsführer Michael Bruns. "Wir brauchen die neue Partei DIE LINKE und außerparlamentarischen Widerstand z.B. der Gewerkschaften um gegen zu halten im Interesse der abhängig Beschäftigten und ihrer Familien." Die angebotsorientierte und neoliberale herrschende Politik von Wirtschaft und Staat funktioniert für die Konzerne und für die Reichen. Sie können mehr Vermögen ansammeln und die Löhne zugunsten der Gewinne drücken. (1) Die Arbeitslosigkeit wurde nicht gesenkt. Zusätzlich zu den 3,3 Millionen offiziell Arbeitslosen erhielten laut Zahlen vom Mai 2008 zusätzliche 2,7 Millionen Menschen Arbeitslosengeld, z.B. weil sie staatliche Stütze trotz Arbeit brauchten. (2)

Deutschland ist Schlusslicht in der Alt-EU* bei Entwicklung von Löhnen und Gehältern, der Nachfrage der privaten Haushalte, des Einzelhandelsumsatzes und auch bei den Bildungsausgaben für Grundschüler und beim Schulversagen. Meisterlich ist Deutschland nur beim Export. Und bei der Entwicklung der Unternehmensgewinne liegen wir auf Platz 3 hinter Luxemburg und Österreich. (3) Die letzteLohnerhöhung, die zu einer Umverteilung von oben nach unten führte, weil sie Inflation und Produktivitätsfortschritt übertraf, fand 1992 statt. (4) Die Lohnquote sinkt seit Jahren, die Staatsquote auch. Deutschland wird kaputt gespart. Das Bildungsniveau sinkt und die Armut nimmt zu. Das sind soziale Schulden, die man nicht so leicht wieder abbezahlen kann. "Die Bedürfnisse der Menschen und die Binnenkaufkraft müssen Vorrang haben, " deshalb erklärte Michael Bruns, "brauchen wir Mindestlöhne, höhere Sozialleistungen, mehr öffentliche Beschäftigung und ein Zukunftsinvestitionsprogramm in Bildung, Gesundheit, Umwelt und Infrastruktur."

So stärken wir die Binnenkaufkraft und schaffen Arbeitsplätze. Die Forderungen der LINKEN sind ganz einfach zu finanzieren, wenn das Steuer- und Sozialdumping Deutschlands und die Steuergeschenke für Bestverdienende und Reiche beendet werden. Die deutsche Staatsquote liegt unter der anderer Länder wie Frankreich, Niederlande oder Österreich. Die Steuergeschenke der letzten Jahre haben zu einer Haushaltsunterdeckung von 120 Miliarden Euro pro Jahr geführt. Selbst die USA haben prozentual vom Sozialprodukt ein Vielfaches der Steuereinnahmen aus Vermögenssteuern als Deutschland zur Verfügung. (5)

* = EU der 15 ohne Osterweiterung
(1) = Seite 16 www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/v/verteilungsbericht_2008.pdf 
(2) = http://www.jjahnke.net/index_files/04980.gif
(3) = http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=1331681
(4) = Seite 19 www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/v/verteilungsbericht_2008.pdf 
(5) = http://www.jjahnke.net/index_files/12244.gif

Empfehlenswerte Quellen für wirtschaftspolitische Informationen:
http://www.jjahnke.net
http://wipo.verdi.de
http://www.weltderarbeit.de
http://www.einblick.dgb.de
http://www.boeckler-boxen.de