Bericht aus dem Umwelt-, Bau- und Mobilitätsausschuss

Liebe Lippstädterinnen und Lippstädter!

Zur Unfallhäufungsstelle Marktstraße / Cappelstraße:

Alle im Umwelt-, Bau- und Mobilitätsausschuss sind dafür den Radweg in der Cappelstraße möglichst schnell wieder freizugeben. Viele Vorschläge dafür liegen auf dem Tisch.

Um eine Situationen wie im letzten Ausschuss zu vermeiden (Diktat der Unfallkommission: Ampel oder Radweg schließen. Zwei sehr schlechte Alternativen.) hat der Ausschuss am 27. April auf unseren Antrag hin beschlossen, dass "der Ausschuss bzw. die Verkehrskommission künftig über Unfallhäufungsstellen wie die Unfallkommission zeitnah zu unterrichten ist." Es müssen Lösungen her statt uns mit der Unfallkommission auseinander zu setzen!

Die "Holländische Lösung" und andere Vorschläge müssen geprüft werden, ich kann jetzt nicht sagen, ob und wie das passt mit Breiten, Querschnitten und Radien. Die Verwaltung ist noch nicht soweit. Deshalb werden zunächst die Verkehrskommission und der Umwelt-, Bau- und Mobilitätsausschuss am 1. Juni sich erst qualifiziert mit dem Problem befassen können und einen Vorschlag für die Unfallkommission machen können.

Auch um Fahrradstraßen in der City soll es dann gehen.

Angemessene Geschwindigkeiten:

Auf Antrag der Grünen hat sich der Umwelt-, Bau- und Mobilitätsausschuss mehrheitlich (die SPD stimmte dagegen) für die Unterstützung der Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“ ausgesprochen. Die Möglichkeiten der Kommunen Geschwindigkeitsbeschränkungen festzulegen sind bisher sehr begrenzt, es geht dabei bisher nur um kurze Abschnitte vor Kitas, Schulen oder Krankenhäusern, die oft sogar nur zu bestimmten Zeiten gelten. Diesen Flickenteppich finde ich schlimm. Anwohner*innen kann die Kommunalpolitik bisher beim Wunsch nach Tempo 30 nicht helfen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Bruns, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE