ARGE-Bescherung

Michael Bruns, Manfred Weretecki

Presseerklärung 29.11.2007

ARGE-Bescherung: Betroffene müssen Softwareproblem der Agentur ausbaden

Viele Langzeitarbeitslose werden von der AHA wohl ohne Geld in den Weihnachtsmonat Dezember geschickt werden. Als Grund für die existenzbedrohliche Sperre wird ein Softwareproblem in Nürnberg genannt. Für Service-Probleme der Agentur haften ihre "Kundinnen" und "Kunden". Dieses Service-Verständnis ist für die AHA offenbar selbstverständlich.

Das nun sehr halbherzig beklagte Problem ist nicht neu. Es handelt sich um einen vorhersehbaren mehrfach aufgetretenen Wiederholungsfehler. Was die ARGE nichts kostet, sondern "bloß" die auf sie angewiesenen Menschen existentiell bedroht, gilt bei der Agentur offensichtlich allenfalls als Kavaliersdelikt.

"Dass die ARGE auch anders kann, zeigt sich, wenn es um Schikanen gegen Betroffene geht. Zu deren Lasten handelt sie fix. Zu deren Gunsten tut sie nix," so Manfred Weretecki, Kreisverbandsvorsitzender DIE LINKE. Kreis Soest.

DIE LINKE. Kreis Soest stellt sich ohne Wenn und Aber auf die Seite der Betroffenen. Die Probleme der AHA dürfen nicht auf die Betroffenen abgewälzt werden. Sie müssen zum Problem der AHA gemacht werden. DIE LINKE. Kreisverband Soest unterstützt alle Initiativen und Aktionen mit dem Ziel, der AHA Dampf zu machen.

Keine Bescherung gibt es auch in einem anderen Sinne. DIE LINKE. Kreis Soest beklagt, dass ALG-II-Bezieher auch keine Weihnachtsbeihilfe im Dezember erhalten. Für die AHA ist das Weihnachtsfest kein „Normalbedürfnis.“ Sie erklärte, dass dies keine „von der Menschenwürde her gebotene Notwendigkeit darstellt.”