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DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag

Kreis-SPD für Windkraft im Arnsberger Wald?

Bericht zur Kreistagssitzung am 31.10.2019

Ist die Kreis-SPD für Windkraft im Arnsberger Wald? Nach dem Statement, dass SPD-Fraktionsvorsitzender Wilfried Jäger in der Kreistagssitzung am 31.10.2019 von sich gab, muss man dies wohl annehmen. Uns warf er vor, wir wollten Windkraft verhindern.
Was natürlich nicht stimmt, wir setzen uns für Windkraftanlagen ein, wo sie einen sinnvollen Standplatz finden, z. B. auf der Haar, aber eben nicht im Arnsberger Wald.

Der Streit im Kreistag entbrannte zum TOP Aufstellen eines Landschaftsplanes für den Arnsberger Wald im Bereich Warstein. Ein Landschaftsplan dient dazu z. B. Bachtäler als Naturschutzgebiete auszuweisen, um einen besseren Lebensraum für Pflanzen und Tieren zu erreichen. Ein Nebeneffekt, aber natürlich nicht der Sinn eines Landschaftsplans, könnte sein, dass bei Ausweisung eines Naturschutzgebietes, dort keine Windkraftanlagen gebaut werden dürfen. 

Wir hatten als Kreistagsfraktion „DIE LINKE und DIE SO!“ bereits im November 2018 einen Antrag gestellt einen Landschaftsplan für den Arnsberger Wald aufzustellen, den wir auf Wunsch der Verwaltung zurückstellten. Im Umweltausschuss im Juni 2019 stellten wir den Antrag in leicht veränderter Form neu. 

Natürlich fanden auch hier GroKo und Kreisverwaltung etwas um den Antrag abzulehnen. Die Bürgermeisterkonferenz müsse erst über die Örtlichkeiten entscheiden, selbst ein Vorschlag für einen Vorbehaltsbeschluss wurde verworfen. Im Kreisausschuss war dann auf einmal die Begründung falsch.
Für den Kreistag im Juli änderten wir diese, aber natürlich war auch das für die GroKo wieder nicht in Ordnung. Auf einmal war für sie unser Antrag längst erledigt.

Die Entscheidung welcher Landschaftsplan zuerst aufgestellt wird, wurde wie oben beschrieben, aber erst in der Kreistags-Sitzung am 31.10.2019 über eine Vorlage der Verwaltung getroffen. Diese Vorlage ist fast deckungsgleich mit unserem Antrag.

Also wie kann etwas im Juli schon entschieden sein, was erst im Oktober zur Abstimmung steht?
Diese GroKo-Logik, dient nur dazu, zu verhindern, unserer Fraktion hier einen Anteil an der Aufstellung des Landschaftsplanes zu zugestehen.

Manfred Weretecki 
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE und DIE SO!