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Hospitalstraße 46a

DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

Lippstadt: Win-win beim Familienpass, Mängel bei der Feuerwehr, Depot fürs Museum

Mein Bericht aus dem Rat der Stadt Lippstadt

Ratssitzung am 09.07.2018

Liebe Lippstädterinnen und Lippstädter!

Der Familienpass bietet 50 % Ermäßigung bei Theater-, Konzert- oder ähnlichen Veranstaltungen der Stadt, bei der Volkshochschule, im Kombibad "CabrioLi" etc.

DIE LINKE will, dass möglichst alle Menschen mit einem geringen Einkommen in den Genuss des Familienpasses kommen. Wer ähnlich arm ist wie ein Sozialhilfeempfänger soll den Familienpass auch bekommen und nicht nur Leistungsempfänger! Deshalb beantragten wir, dass zunächst Einzelpersonen mit einem Jahreseinkommen bis 12.000 Euro den Familienpass bekommen können. Zudem sollten Menschen mit Behinderungen in Werkstätten ohne Einkommensprüfung einbezogen werden. Nur GRÜNE (4), LINKE (2) und ein Ratsmitglied der CDU stimmten zu. Wir werden an dem Thema dranbleiben.

Der Verwaltungsvorlage stimmten wir dennoch zu: Es ist natürlich positiv, dass die Einkommensgrenzen aktualisiert werden und dass Empfängerinnen und Empfänger von Wohngeld und BAföG den Familienpass auch bekommen. Diese Verbesserungen hatten wir in unseren schriftlichen Anträgen im Oktober 2017 vorgeschlagen. Daumen hoch! Trotzdem werden wir an dem Thema dranbleiben. Lippstadt braucht einen Sozialpass für alle einkommensschwachen Menschen!

Denjenigen, die beim Familienpass nur an Kosten denken, hatte Klaus Marke in der Ratssitzung etwas ins Stammbuch zu schreiben: „Die Verwaltung spricht in ihren Ausführungen immer von Einnahmeausfällen und Mehrkosten bei Inanspruchnahme des Familienpasses. Ich finde diese Ausdrücke zynisch, negativ und nicht der Wirklichkeit entsprechend! Wenn zum Beispiel jemand eine Ermäßigung, durch den Familienpass beim Stadttheater, bekommt, dann sind das immer noch Einnahmen für die Stadt! Diese Einnahme würde der Stadt aber flöten gehen, wenn der Familienpassinhaber nicht ins Theater geht, weil es zu teuer ist (oder es keinen Familienpass gäbe)! Daraus folgt, eine Win-win-Situation für die Stadt und die Familienpassinhaber!“


Feuerwehr

Der Brandschutzbedarfsplan ist aus meiner Sicht ein langer Mängelkatalog. Dass die Feuerwehr insgesamt „gut aufgestellt“ ist, kann man deshalb nicht sagen. Das die Feuerwehr trotz der ganzen Mängel funktioniert, ist dem Engagement der Freiwilligen Feuerwehrmänner und -frauen zu verdanken. Wenn die Arbeitsbedingungen besser wären, würde die schwierige Personalgewinnung auch leichter! In der Hauptwache beispielsweise fehlt u. a. obwohl jahrelang bekannt der Voralarm, es gibt keine Rutschstangen und es fehlt eine Ampelanlage für die Ausfahrt. Die Torsteuerung ist auch nicht in Ordnung. Ohne diese Mängel wäre die Feuerwehr 90 Sekunden schneller am Einsatzort! An den anderen Standorten fehlen (auch) Lagerräume, Duschen, Umkleiden, Drucklufterhaltung, Abgasabsaugung, funktionstüchtige schnelle Toranlagen, Notstromeinrichtungen, etc. etc. Die Unfallverhütungsvorschriften werden nicht eingehalten. Das Feuerwehrgerätehaus in Rixbeck hat sogar einen ungenügenden Zustand (Setzen! 6!). Wegen unserer Kritik an den Mängeln haben wir uns mit einer Stimme enthalten. Weil die Mängel laut dem vorgelegten Brandschutzbedarfsplan schrittweise abgestellt werden sollen, haben wir mit der anderen Stimme zugestimmt.
 

Museumsdepot

Das Stadtmuseum braucht ein Depot. Ohne dies ist auch die beabsichtige Sanierung unmöglich. Soll dieses in der Hospitalstraße 46a eingerichtet werden oder im Gewerbegebiet neu gebaut werden? Für den Standort Hospitalstraße 46a sprechen die Nähe zum Stadtmuseum, dass Kultur ins Zentrum gehört, dass das erhaltenswerte historische Gebäude (ehemals Hella, KZ-Außenstelle mit Gedenktafel) im städtischen Besitz bleibt und gesichert wird. Da dort mehr Räumlichkeiten zur Verfügung stehen als für das Depot benötigt, sind zudem weitere kulturelle Nutzungsmöglichkeiten denkbar. Der Heimatbund und der Kulturrat haben sich für den Standort Hospitalstraße 46a ausgesprochen. Das Argument für den Neubau im Gewerbegebiet (Grasweg) sind die geringeren Kosten (ca. 570 000 Euro günstiger). Der Rat hat sich schließlich für die Hospitalstraße 46a entschieden. Die beiden Ratsmitglieder der LINKEN haben dabei mit einer Ja-Stimme und einer Enthaltung abgestimmt. Wir haben keinen Fraktionszwang. Das Kostenargument ist nicht von der Hand zu weisen.

Mit herzlichen Grüßen
Michael Bruns,
Vorsitzender DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

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