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(Falsches) Kürzen tut weh!

DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

Lippstadt: LINKE gegen Rasenmäher-Kürzungen und Augenwischerei beim Sparen

DIE LINKE ist dagegen mit dem Rasenmäher über den Haushalt der Stadt Lippstadt zu gehen. Nach dem Willen der anderen Fraktionen sollen 5 % der Haushaltsansätze gesperrt und eingespart werden. Im Haupt- und Finanzausschuss am 4. April und in der Ratssitzung am 18. April wurden die Details dazu beschlossen. Wir haben dagegen gesprochen und gestimmt.

Zum Beispiel sollen über 120.000 Euro bei der Gebäude-Instandhaltung von Schulen, Kitas und anderen öffentlichen Bauten gesperrt werden: 

Wir sind dagegen die Stadt auf Verschleiß zu fahren!
Wenn man Sachvermögen nicht erhält, schafft man mehr Haushaltsprobleme! 
Wenn Instandsetzungen und Reparaturen nicht gemacht werden, dann wird es später teurer!

Andere Sperren wie zum Beispiel bei den Kosten für Flüchtlinge und Asylbewerber sind Augenwischerei und keine echten Sparbemühungen. Denn 5 Monate nach der Haushaltseinbringung und 2 Monate nach dem Haushaltsbeschluss, weiß man, dass weniger Flüchtlinge gekommen sind als angenommen bzw. weniger Flüchtlinge kommen. Die Mittel wären also so oder so nicht ausgegeben worden. Dafür braucht man keine Sperrbeschlüsse.
 
Mit herzlichen Grüßen

Michael Bruns,
Vorsitzender DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

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