Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Manfred Weretecki

Gegen größeres öffentliches Engagement für den Flughafen Paderborn-Lippstadt

Bericht zur Kreistagssitzung am 11. Juli 2019

Zu folgenden Punkten der Kreistags-Sitzung habe ich mich zu Wort gemeldet:

Konzept zur Leseförderung, hier haben wir zugestimmt. Das Konzept ist für Kindergartenkinder und Grundschulkinder sicher zusammen mit einer Professorin der FH
Südwestfalen gut umgesetzt. Ich habe betont, dass für uns Leseförderung weiter greifen muss, z. B. für Migranten, Behinderte oder auch im Erwachsenenbereich.

Der meist beachtete Tagesordnungspunkt an dem Abend war sicher die Verdopplung des Gesellschafteranteils des Kreises am Flughafen Paderborn-Lippstadt. Wir haben dies zusammen mit den Grünen abgelehnt. Nicht weil wir den Flughafen unbedingt Platt machen wollen, sondern weil wir eine Gesamtkonzept für alle Flughäfen bundesweit einfordern. Außerdem verlangen wir, dass sich die heimische Wirtschaft hier beteiligt.

Emotional wurde es als es um die neu gebildeten Unterausschüsse Klima und Demographie ging. 
Auch diesmal musste ich der GroKo (CDU und SPD) vorhalten, dass sie aus so einem wichtigen Thema wie Klima nur einen Unterausschuss machen, wäre nur ihrer eigenen  Arroganz geschuldet. Nochmal zur Erinnerung ursprünglich waren zwei normale Ausschüsse geplant, wie selbstverständlich wurde erwartet dass beide Vorsitze zur GroKo gehen! Als dann aber die kleinen Fraktionen Gesprächsbedarf anmeldeten, weil Ihnen gesetzlich ein Ausschussvorsitz zusteht, wurde dieses Konstrukt der Unterausschüsse gebildet.
Einfach nur traurig was CDU/SPD sich aus falschem Machtverständnis heraus erlauben.

Unser Antrag zur Aufstellung eines Landschaftsplans für den Bereich Arnsberger Wald wurde leider mit Stimmen der GroKo abgelehnt. Das hatte keine sachlichen Gründe, sondern nur weil der Antrag von unserer Fraktion kam.
Uns geht es lediglich darum so früh wie möglich mit dem Überplanen anzufangen und hier ist es anerkannter Maßen am notwendigsten mit dem Gebiet der Stadt Warstein im Arnsberger Wald zu beginnen.
Durch diese Verzögerung wird also frühestens erst nach nach der nächsten Kreistags-Sitzung im Oktober mit den Vorbereitungen zur Landschaftsplanung begonnen werden können.
Genau dieses hin und herschieben wird der Politik berechtigterweise von der jungen Generation vorgeworfen.

Manfred Weretecki 
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE und DIE SO!