Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE. Kreis Soest

Demo im Büren: Abschiebehaft abschaffen!

In Büren werden unschuldige Menschen zur erleichterten Abschiebung inhaftiert und inhuman behandelt.

In NRW demonstrieren wir am 31.8. auch in Büren und Paderborn gegen Abschiebehaft. Der Abschiebeknast in Büren ist der größte in Deutschland und gilt als Vorbild für weitere Abschiebegefängnisse. Für uns LINKE ist klar, dass Abschiebungen unmenschlich sind und unschuldige Menschen in Abschiebehaft eingesperrt werden nur wegen eines Verdachtes, sich einer Abschiebung entziehen zu wollen. Das Recht auf Asyl ist in Deutschland mit Blick auf seine barbarische Geschichte geschaffen worden und vor 25 Jahren bis zur Unkenntlichkeit ausgehölt worden. DIE LINKE setzt sich für das Recht auf Flucht und Asyl als grundlegendes Menschenrecht ein.

Bereits vor 100 Jahren wurden vor allem Jüd*innen, die hier vor Pogromen in Osteuropa Schutz suchten, willkürlich eingesperrt – mit dem Ziel, sieaus dem Land zu vertreiben. Mit der von Heinrich Himmler verfassten Ausländerpolizeiverordnung wurde die Abschiebehaft 1938 massiv ausgeweitet. Dieses Nazi-Gesetz wurde 1951 von der BRD wörtlich übernommen und erst 1965 überarbeitet. Die Gesetzgebung wurde als Reaktion auf die rassistischen Pogrome Anfang der 1990er Jahren weiter verschärft und erneut massiv zur Anwendung gebracht. Gemeinsam mit der Aushebelung des Grundrechts auf Asyl durch den „Asylkompromiss“ wurde 1993 die Einrichtung der Abschiebehaft in Büren beschlossen.