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Radweg nordwärts in der Cappelstraße zwischen Markt- und Rathausstraße

DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

Aus dem Rat: Bücherei bleibt mau, ausgewürfelte Zinsen, keine Begegnungsstätte und Glyphosat

Mein Bericht aus dem Rat

Liebe Lippstädterinnen und Lippstädter!

Eine Weile war hier keine Meldung mehr aus der Kommunalpolitik zu lesen. Sommerloch eben. Mein Sommerurlaub geht zu Ende, da möchte ich gerne nachholen, was es zu berichten gibt.

Im Schul- und Kulturausschuss habe ich am 10. Mai mit Engelszungen für unseren Antrag geworben. Im Nachhinein ärgere ich mich, denn ich bin mit unserem Antrag für die Aufwertung und Verbesserung der Thomas-Valentin-Stadtbücherei total abgeblitzt. Vielleicht hätte ich auf den Putz hauen müssen. Warum fehlt es Politik und Verwaltung hier so krass an Motivation? Es ist schon sehr schade, dass nicht mal eine Befragung der Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbücherei statt finden soll.

Im Dezember 2015 wurde der kalkulatorische Zinssatz für die Gebührenhaushalte für 2016 neu festgelegt. Ohne Begründung und ohne vorliegende Berechnungen wurde von CDU und SPD ein Zins von 6,45 % beschlossen. Wir waren von diesem Vorgehen überrumpelt und wollten, dass das Verfahren 2016 besser läuft. Wir wollen gut informiert entscheiden und nicht aus dem Bauch heraus.
Wir beantragten deshalb für die Sitzung des Hauptausschusses und Rates im Juni 2016: "Die Fraktion DIE LINKE beantragt, dass vor der Beschlussfassung über die Höhe des kalkulatorischen Zinssatzes, die Verwaltung Vergleichsrechnungen für verschiedene Zinssätze (7,0 %, 6,45 %, 6,0 % und 5,5 %) vorlegt. Die Stadtverwaltung möge die Auswirkungen auf die jeweiligen Gebührenhöhen, auf den städtischen Haushalt und die AÖR Stadtentwässerung darstellen."
Die Kämmerin nannte mündlich in der Sitzung ein paar Zahlen. Das reichte uns nicht. Unser Antrag wurde abgelehnt. Der kalkulatorische Zinssatz wurde für 2017 wieder auf 6,45 % festgelegt (5 Gegenstimmen).

Die Stadt Lippstadt wollte das ehemaligen Medienzentrums des Kreises Soest am Lippertor als Begegnungsstätte und für die Integration der Flüchtlingen nutzen. Leider kam es mit dem Kreis Soest zu keiner Einigung über Nutzung oder Kauf der Immobilie. Das ist sehr bedauerlich. Man hätte weiter eine Einigung versuchen sollen.

Die Grünen hatten beantragt, dass das umwelt- und gesundheitsschädliche Pflanzenvernichtungsmittel Glyphosat nicht mehr eingesetzt werden soll. Viele Städte verzichten schon auf den Einsatz von Glyphosat. Der Baubetriebshof erklärte Glyphosat nur geringfügig einzusetzen. Unseres Erachtens kann man dann doch ganz darauf verzichten. Wir stimmten dem Antrag der Grünen zu, welcher aber keine Mehrheit fand, da nur Grüne und LINKE zustimmten.    

Es ist aber nicht alles schlecht in Lippstadt: Ich finde es toll, dass der Radweg nordwärts in der Cappelstraße endlich zwischen Höhe Markt- und Rathausstraße vervollständigt wurde. Ich kann mich noch erinnern wie mein Antrag dazu noch vor Jahren wutentbrannt von der CDU von der Tagesordnung genommen wurde. Auch ist es schön, dass ein Westfalentarif im ÖPNV auf den Weg gebracht wird, auch wenn es ein günstiges und unkompliziertes Sozialticket immer noch nicht gibt.   

Mit herzlichen Grüßen

Michael Bruns,
Vorsitzender DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

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