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DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag

Abschließendes Statement zum Bücherbus-Bürgerentscheid

Leider hat eine große Mehrheit gegen eine Neuanschaffung eines Bücherbusses gestimmt. Das müssen wir natürlich akzeptieren. Trotzdem muss es erlaubt sein, einige kritische Anmerkungen vorzubringen.

Dass über 15.000 Stimmen als unzulässig ausgewiesen werden mussten, sollte man 
nicht so einfach abtun. Ich glaube nicht, daß diese 15.444 Menschen zu dumm waren,
sondern das Verfahren ist durch die Unterlagen nicht richtig erklärt worden.
Ich denke, hier hat die Kreisverwaltung hoffentlich gelernt und beim nächsten Bürgerentscheid wird es dann eindeutig erklärt.

Dass die Kreisverwaltung einige inhaltliche Unterlagen nicht an die Politik gegeben hat, muss man natürlich auch kritisieren. Das Förderungen möglich waren und die Bezirksregierung deutlich gemacht hat, dass es aus ihrer Sicht sehr empfehlenswert gewesen wäre, die Fahrbibliothek wieder zu betreiben, hätte sicher einige Gegner des Busses zum Umdenken gebracht. 

Was mich am allerdings am meisten ärgert ist, wie massiv CDU und SPD gegen einen Bürgerentscheid Stimmung gemacht haben. Alle Kreispolitiker wussten genau, dass von den Befürwortern keiner nur einen Bus mit Büchern über die Lande schicken wollte, genau das haben sie aber den Bürgern verkaufen wollen. Alle Befürworter wollten einen modernen Medienbus, der dann auch die Kosten gerechtfertigt hätte.
 
Die Kosten dann auf 20 Jahre hochzurechnen und auf 6-8 Millionen zu kommen, halte ich auch für unseriös, macht man bei anderen Haushaltspositionen auch nicht. Fakt ist die 300.000 Euro pro Jahr liegen bei einem Haushalt von 400.000.000 im Promillebereich! 

Diese Ausgabe wäre bei der derzeit guten Haushaltssituation durchaus drin gewesen.
Unser besonderer Dank gilt aber den Mitgliedern von Robin Book die mit sehr großem 
Zeitaufwand für den Bus gekämpft haben.

Wir haben dieses unermüdliche Engagement, für den Ehrenamtspreis vorgeschlagen und hoffen stark, dass zumindest dies mit Erfolg gekrönt wird!

Manfred Weretecki
Vorsitzender DIE LINKE Kreis Soest
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag

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  1. https://www.soester-anzeiger.de/lokales/kreis-soest/buergerentscheid-buecherbus-kreis-soest-10251846.html