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Demo am 14. Juni 2019

DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

Lippstadt: Ja zum Klimanotstand!

Michael Bruns (DIE LINKE) bei der "Lippstadt for Future" Demo am 14. Juni 2019

(Auch weil unklar ist, ob der Rat am 3. Juli in der Sache beschließt, hier unsere Presseerklärung zum Thema:)

Der „Klimanotstand“ ist ein Zeichen und soll zeigen, dass die Stadt den Klimawandel ernst nimmt und weitere Maßnahmen für den Klimaschutz einleitet. Deshalb sagen wir ja zum Klimanotstand! 

​​​​​​​Der Ausdruck „Klimanotstand“ ist kein rechtlicher Begriff und betrifft nicht das Notrecht. Es geht nicht darum demokratische Prozesse außer Kraft zu setzen, wie die CDU-Fraktion befürchtet. 

Es ist nicht fünf Minuten vor 12 beim menschengemachten Klimawandel, es ist fünf Sekunden vor 12. Es sind größere Anstrengungen und Maßnahmen zum Schutz von Gemeinwesen und Bevölkerung nötig. Die Kommunalpolitik muss ihren Teil dazu beitragen. 

Politik und Verwaltung waren bisher in Sachen Klimaschutz nicht untätig, Lippstadt ist mehrfach mit dem European Energy Award ausgezeichnet worden. Die bisherigen Klimaziele müssen aber überarbeitet werden. 

Beim Verkehrsmix in Lippstadt den ÖPNV-Anteil innerhalb von 18 Jahren um 1,1 Prozentpunkte und den Fahrradanteil um 3,6 Prozentpunkte steigern zu wollen, ist eher bescheiden.
Lippstadt will bisher den CO2-Ausstoß von 2012 bis 2030 um 30 % reduzieren. Wenn wir 2030 noch über 2/3 des Weges vor uns haben, werden wir es nicht schaffen in den 40er Jahren bei Null zu sein, das halten aber die Scientists4Future für notwendig um das 1,5-Grad-Ziel bei der Erderwärmung zu erreichen. Es muss ein Zieljahr definiert werden, in dem die Stadt klimaneutral sein soll.

Sinnvoll wäre ein Klimaschutz-Arbeitskreis mit Fachleuten, Politik und Akteuren aus der Bürgerschaft und eine besondere zusätzliche Stelle als Klimaschutzbeauftragte/r (siehe Stadt Hamm).  DIE LINKE wird der Bürgeranregung zur Ausrufung des Klimanotstandes stattgeben und dem Antrag der Fraktion GRÜNE zustimmen.

Michael Bruns, Fraktionsvorsitzender

Verwandte Links

  1. https://www.klimabuendnis-hamm.de/klimanotstand-in-jedem-rathaus/
  2. https://www.scientists4future.org/stellungnahme/
  3. http://buergerinfo.stadt-lippstadt.de/vo0050.asp?__kvonr=9395
  4. http://buergerinfo.stadt-lippstadt.de/vo0050.asp?__kvonr=9348

Ratsmitglied Michael Bruns

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