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DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

DIE LINKE fordert Weihnachten für alle Kinder

„Morgen kommt der Weihnachtsmann. Allerdings nur nebenan...“ (Erich Kästner)

DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt
Presseerklärung 24.11.2010

DIE LINKE fordert Weihnachten für alle Kinder
„Morgen kommt der Weihnachtsmann. Allerdings nur nebenan...“ (Erich Kästner)

"Jedes 6. Kind in Lippstadt lebt in Armut per Gesetz. Entgegen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes steigen die Regelleistungen für Kinder nicht - statt dessen wird das Elterngeld gestrichen. Beispielsweise ein 6-jähriges Kind muss mit ca. 90 Cent pro Mahlzeit auskommen. Gesundes Essen ist damit nicht zu finanzieren. Wir fordern, dass die Kinder sich insbesondere zu den Feiertagen gesund statt essen können," so Burkhard Trahm, LINKE-Ratsmitglied und Vater eines wenige Monate alten Jungen. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE, für jeden Jugendlichen und jedes Kind unter 18 Jahren, dass von Hartz IV und anderen Sozialleistungen leben muss, eine einmalige Weihnachtszulage von 50 Euro zu gewähren, wird in der Ratssitzung am 29.11.2010 behandelt.

"Es kann und darf nicht sein, dass Mittel im Sozialbereich - zum Teil spendenfinanziert* - die in diesem Jahr nicht verausgabt werden für die Haushaltskonsolidierung verwandt werden. Wir fordern dieses Geld für soziale Zwecke auszugeben. Dafür kann man eine sogenannte Ermächtigungsübertragung nutzen. Wir fordern mit unserem Antrag keine Mehrausgabe, " erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Michael Bruns. "Zudem war der Haushalt Ende August mit 1,6 Millionen über Plan. Mit gutem Willen der sich sozial und christlich nennenden Fraktionen ist es möglich den armen Kindern in Lippstadt ein schöneres Weihnachten zu ermöglichen."
 


Nachtrag:
* = Der Bürgermeister stelle in der Ratssitzung am 29.11.2010 klar, dass Spendengelder (für "Kein Kind ohne Mahlzeit", für den Familienpass etc.) zweckgebunden verwendet werden und nicht für die Haushaltskonsolidierung herhalten.


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