NEIN zur Freibad-Schließung! NEIN zu Sozialabbau!

DIE LINKE. Lippstadt

Die Fraktion informierte in der Fußgängerzone

Pressemitteilung 04. Juli 2010

NEIN zur Freibad-Schließung! NEIN zu Sozialabbau!

Der Ortsverband und die Ratsfraktion der LINKEN war am Samstag 3. Juli mit einem Infostand in der Fußgängerzone vor Ort. Die Ratsmitglieder Burkhard Trahm und Michael Bruns informierten in Gesprächen und mit Flugblättern (siehe Anlage) über den Kürzungshaushalt der Stadt, über den der Rat am 12. Juli beschließt. Vor dem Infostand war ein Kinderplanschbecken aufgeblasen, auf einem Plakat stand: "Künftiges Freibad – Sieht es nur noch so aus? NEIN zur Freibad-Schließung! NEIN zu Sozialabbau!"

"Wir sind für den Erhalt des Freibades und für das Festhalten am Kombibad. Wir lassen uns auch nicht darauf ein, dass das Freibad geschlossen wird und das Kombibad kommen soll. Wir befürchten darauf würden wir dann warten bis zum St. Nimmerleinstag. Noch schlimmer als die Freibad-Schließung sind die ganzen eher unsichbaren Sozialkürzungen, die der Bürgermeister Sommer umsetzen möchte, " erklärt Ratsmitglied Burkhard Trahm. "Wegfallende Jugenderholungsmaßnahmen, soziale Gruppenarbeit oder Hilfen zur Erziehung sind leider nicht so sichbar für die Öffentlichkeit wie eine Freibad-Schließung."

"Werden unsere Änderungsanträge zum Haushalt beschlossen und umgesetzt," berichtet der Fraktionsvorsitzende Michael Bruns, "dann wird der Haushalt im Jahr 2010 um 860.000 Euro und 2011 um 250.000 Euro entlastet. Diese Beträge können eingesetzt werden um weitere unsoziale Maßnahmen des Haushaltssicherungsprogramms zu streichen. Die Fraktion wird sich bei den Änderungsanträgen auf die schlimmsten Punkte konzentrieren."

DIE LINKE war ihrer Zeit voraus: DIE LINKE ist 2009 zur Stadtratswahl angetreten mit dem Versprechen: "Soziale Gerechtigkeit für Lippstadt! Wir machen Opposition gegen Kürzungen bei Bildung, Jugend und Sozialem" DIE LINKE hält Wort. Wir werden keinen Kürzungen in den Bereichen Personal, Soziales, Kultur, Bildung, Jugend, ÖPNV, Frei- und Kombibad zustimmen.

Fotos Freibad und Aktion der LINKEN hier

Flugblatt zum Thema hier: