Lippstadt: Ausschüsse sollen mit verschärften Infektionsschutzmaßnahmen tagen

DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt

Presseerklärung 20.01.2021

Die Ratsfraktion DIE LINKE spricht sich dafür aus, dass die Fachausschusssitzungen ab Februar wie geplant aber mit verschärften Infektionsschutzmaßnahmen wie z. B. Plexiglaswänden stattfinden.

Der neue Stadtrat hat bisher dreimal getagt. Mit Ausnahme einer Stadtentwicklungsaussschusssitzung am 26. November tagen aber die Fachausschüsse seit März 2020 nicht mehr (im normalen Rahmen und Regelmäßigkeit). Wenn der neue Rat mit 62 gewählten Ratsmitgliedern unter Corona-Bedingungen tagen kann, dann können die Fachausschüsse mit 17 Sitzen das ganz bestimmt.

Die Ausschüsse müssen sich konstituieren. Der Jugendhilfeausschuss muss seine*n Vorsitzende*n wählen und den Seniorenbeirat besetzen. Die gewählten Sachkundigen Bürger*innen müssen vereidigt werden. Die gewählten Vertreter*innen sollen ihr Mandat wahrnehmen können. Die Ausschüsse sollen ihre Arbeit aufnehmen und diskutieren. Dafür sind sie gewählt worden.

Die besorgniserregende hohe 7-Tage-Inzidenz in Lippstadt hat aktuell keine steigende Tendenz, wäre dies anders, dann hätte DIE LINKE der eventuellen Neuauflage des Pandemie-Rates zugestimmt, das ist aber aktuell nicht der Fall.