Lippstädter Haushalt ist nicht sozial austariert

DIE LINKE lehnt den Haushalt ab

Lippstädter Haushalt ist nicht sozial austariert

DIE LINKE. Ratsfraktion Lippstadt hat den Haushaltsentwurf von Bürgermeister Sommer in der Ratssitzung am 12. Juli abgelehnt.

Es ist zu begrüßen, dass im Rat entgegen dem Entwurf beschlossen wurde die Elternbeiträge nicht zu erhöhen. Zudem wird das Freibad nicht geschlossen und das Kombibad soll kommen. Auch beim ÖPNV wird nicht gekürzt. Diese Maßnahmen sollen aber mit zusätzlichen Personalkürzungen kompensiert werden, so der gemeinsame Antrag von SPD, FDP, Grünen und "Christdemokraten Lippstadt." Bürgermeister Sommer sprach in dem Zusammenhang davon, dass dann betriebsbedingte Kündigungen nicht auszuschließen seinen. Dies ist sehr bitter. Die Stadt saniert sich auf dem Rücken der Beschäftigten. Sozial Benachteiligte werden die Entscheidungen im Rat, die Gebühren und Entgelte im Kulturbereich zu erhöhen, zudem hart treffen. Nur DIE LINKE stimmte dagegen. Selbst die Aussetzung der Hundesteuererhöhung für Grundsicherungsbezieher wurde abgelehnt. Sozial geht anders!  
Der Haushalt umfasst massiven Sozialabbau wie wegfallende Jugenderholungsmaßnahmen, soziale Gruppenarbeit und Hilfen zur Erziehung.

Deshalb musste DIE LINKE den Haushalt ablehnen.

Hier die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Michael Bruns:

"Sehr geehrte Damen und Herren, Sie mögen bitte zur Kenntnis nehmen, dass es der Mehrheit der Lippstädterinnen und Lippstädter schlechter geht. Es ist nicht an der Zeit, dass die Stadt mit massivem Sozialabbau ihre Lage weiter verschlimmert... "

Die ganze Rede hier als pdf-Download: