Corona: Vorbereitung der Kommunalwahl

DIE LINKE. Ortsverband Lippstadt

Umfrage der Lippstädter Tageszeitung DER PATRIOT bei den Parteien und unsere Antworten:


5. April

Die Lippstädter Zeitung "Der Patriot" hat die Parteien gefragt, ob wir die Kommunalwahl 13. September für realistisch halten.

Die Lippstädter LINKE stellt ihre Arbeit gerade auf Internetkonferenzen um. Programm- und Kandidaturen-Debatten können nicht wie geplant stattfinden. Versammlungen sind verboten und Restaurants geschlossen. Die Aufstellung unserer Kandidatinnen und Kandidaten ist somit unmöglich.

Niemand weiß, wann und wie es weitergeht. Für die Mehrheit der Mitglieder wäre eine Verschiebung der Wahl wohl besser. So ist kaum eine demokratische Beteiligung möglich. Selbst unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen würden wohl Mitglieder den Versammlungen wegen Corona fern bleiben.

An Wahlkampf denken wir aktuell nicht. Jetzt ist die Zeit der Wahlvorbereitung - und die kann aktuell nicht stattfinden...
 



13. Mai 2020

DER PATRIOT: Ist es richtig, trotz der Corona-Krise an dem Wahltermin festzuhalten?

DIE LINKE Lippstadt: Nein, denn Kontaktverbot, Abstände, bisher geschlossene Gaststätten etc. erschweren uns Parteien die Teilnahme erheblich. Der Zeitdruck lässt uns keine Spielräume mehr. Es wäre mehr Rücksicht auf Risikogruppen nötig!    

DER PATRIOT:  Wann und wie führen Sie Ihre offiziellen Nominierungsveranstaltungen für die Ratskandidaten durch?

DIE LINKE Lippstadt: Wir mussten alles umplanen. In der ersten Juni-Hälfte finden unsere Wahlversammlungen mit besonderen Hygiene-Vorkehrungen in größeren Räumlichkeiten statt. Es werden nur unsere Mitglieder und die Kandidierenden eingeladen.     

DER PATRIOT: Gehen Sie wegen der Corona-Einschränkungen neue Wege beim Wahlkampf?

DIE LINKE Lippstadt: Wir überlegen z. B. Give-Aways einzuschränken. Wir wollen vermeiden, Kinder an die Infotische, wenn diese denn stattfinden können, zu locken. Womöglich verlagern wir Mittel in Online- und Print-Anzeigen. 

DER PATRIOT: Nennen Sie uns ein (!!!) Thema, dass in Ihrer Partei beim Kampf um Wählerstimmen eine besonderes wichtige Rolle spielen wird?

DIE LINKE Lippstadt: Kürzungen bei Bildung, Sozialem und Kultur müssen tabu sein! Elternbeiträge sollen abgeschafft werden. In einem ersten Schritt sollten die Elternbeiträge für die unterste beitragspflichtige Einkommensgruppe bis 31.000 Euro abgeschafft werden.