Lippstadt: Bewegung beim Stadtmuseum
Bericht aus Rat und Ausschüssen August/September 2022
Liebe Lippstädterinnen und Lippstädter!
DIE LINKE hat sich zu den weiteren Planungen in Sachen Stadthaus und "Quartier Südliche Altstadt" enthalten. Die weitere Detailplanung (Brandschutz, Barrierefreiheit etc.) und Kostenoptimierung (Reduzierung des Untergeschosses) sind sehr löblich. Es ist richtig, das Gebiet mit einer öffentlichen Investition (Stadthaus) zu entwickeln. Einziges Haar in der Suppe, ist das Fehlen eines Radweges (an der Jakob-Koenen-Straße).
DIE LINKE befürwortet Energiesparmaßnahmen wie eingeschränktes Heizen und Verzicht auf Außenbeleuchtung als Reaktion auf die Gaskrise. Auf unsere Anfrage wurde darüber im Rat berichtet. Die Einrichtung von Wärmeräumen für die Bevölkerung plant die Verwaltung nur als "kleine Lösungen." Wir haben uns gegen die Eisbahn auf dem Weihnachtsmarkt ausgesprochen.
Im Jugendhilfeausschuss wurde der Familienpass aufgewertet: Künftig gibt es mit dem Familienpass Ermäßigungen bei den Weiterbildungseinrichtungen der INI. Künftig soll der Familienpass online beantragt werden können. Zudem wurde berichtet, dass nach 2019 die Nutzung des Familienpasses wegen Corona stark eingebrochen ist.
Das Stadtmuseum darf nicht länger vernachlässigt oder in Frage gestellt werden. Die Zukunft des Stadtmuseums ist seit langem in Lippstadt ein Streitpunkt. DIE LINKE fordert, die Erweiterung (barrierefreier Zugang, zusätzliche zeitgemäße Ausstellungsräume) und die Neugestaltung des Marktplatzes.
Im Kulturausschuss wurde auf Antrag der SPD-Fraktion über die Aufwertung des Areals rund um das Stadtmuseum einschließlich des Marktplatzes beraten. Der Ausschuss beschloss: "Mit den im Haushalt 2022 der Stadt Lippstadt stehenden 200.000 Euro für das Stadtmuseum sollen mit Hilfe von externer Beratung die Aussichten für eine Förderung aus Städtebaumitteln geprüft werden, um das Areal rund um das Stadtmuseum einschließlich des Marktplatzes aufzuwerten und umzugestalten. Damit sollen unter Einbeziehung von kulturellen, sozialen und städtebaulichen Aspekten mehr Gestaltungsmöglichkeiten in der zentralen Innenstadt bewirkt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, in der 2. Jahreshälfte 2022 eine gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses anzuberaumen. Der Kulturausschuss begrüßt die vom Kulturrat initiierte Befragung der Bürgerschaft zur Entwicklung des Stadtmuseums und beauftragt die Verwaltung, die Ergebnisse auf eine breitere bürgerschaftliche Basis unter Einbeziehung der wichtigen Akteure zu stellen und bittet um eigene Vorschläge der Verwaltung.“
Zudem wurde im Kulturausschuss die Fortführung des Projektes STOLPERSTEINE für die nächsten Jahre beschlossen. Es ist erfreulich, dass es genug Spendenmittel gibt, um weiter zu machen. Auf Antrag der LINKEN wurde im Dezember 2019 im Rat der Anfang für die Lippstädter Stolpersteine gemacht und im Dezember 2021 die ersten Steine verlegt.
Nur DIE LINKE, GRÜNE und SPD stimmten in der Ratssitzung am 19. September für den Antrag der LINKEN, die Baumschutzsatzung wieder einzuführen. Das reichte leider nicht.
Auf die Tornadoschäden wird dennoch reagiert. Es ist sehr erfreulich, dass schon bald auf dem Jahnplatz, an der Möllerstraße, und an der Kreuzung Udener Straße/Beckumer Straße Baumnachpflanzungen erfolgen werden. So wurde es im Umwelt-, Bau- und Mobilitätsausschuss beschlossen.
Am Lippertor wird ein Radfahrstreifen zwischen Mühlenstraße und Kastanienweg angelegt, die Straße wird einspurig und die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h reduziert. DIE LINKE stimme zu. Es sollte so auch weniger Konflikte an der Bushaltestelle Tivoli geben.
Da die Sparkassenfusion (Sparkassen Lippstadt und Soest-Werl) ohne Beteiligung des Rates erfolgte und auch die Zweckverbandsversammlung nur absegnen konnte, was sie nicht beauftragt hatte, wollten wir die neue Zweckverbandsversammlung richtig wählen. Wir müssen und wollen der Fusion sowie der Beendigung unserer Vertretung in der Zweckverbandsversammlung mitten in der Wahlperiode nicht zustimmen. Überraschend stimmten die AfD-Ratsmitglieder für die Liste der LINKEN und wir behielten unser Mandat. Das Mandat, das wir so erhalten haben, haben wir zurückgegeben. Es gab und gibt keine Zusammenarbeit mit der rassistischen und extremistischen AfD.
Bereits 2019 schlug DIE LINKE vor, Stromkästen künstlerisch zu gestalten. Wir freuen uns, das da künftig was passiert.
Mit freundlichen Grüßen
Lippstadt, 19.10.2022
Michael Bruns, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE