28. Februar 2021
DIE LINKE im Rat der Stadt Warstein

Warsteiner Ratssitzung am 22. Februar

Begrüßung
Anfragen der Einwohner: Keine.
Vorgeschriebene Prüfung der Stadt Warstein durch die GPA NRW (Gemeinde Prüfanstalt) 1 ½ Stündiger Bericht über die Prüfergebnisse. Warstein hat nichts gravierendes falsch gemacht.
Antrag der FDP auf Aufstellen von Abfallbehältern, wird nach kurzem negativem Votum von Bürgermeister Schöne an die Verwaltung delegiert.
Anfragen der Ratsmitglieder: In meiner Frage ging es um einen gefällten Baum in der St. Georgstraße an der Möhnebrücke in Sichtigvor. Die Stadt Warstein war nicht zuständig, der Baum wurde vom Kreisbauamt gefällt. Hier werde ich nachfragen.
Im nicht-öffentlichem Teil ging es um die Planung der Windkraftkonzentrationszonen. Ich stellte hier meine Meinung so dar wie sie auch in der Zeitung abgedruckt war: Also keine Windkraft im Wald.

Eine Anfrage hatte ich noch, die ich eigentlich im IFG (Interfraktionelles Gespräch) diskutieren wollte, der aber vorläufig nicht stattfindet. Ich fragte, ob es möglich wäre Sachkundigen Bürgern Sitzungsgeld und Fahrkosten bei Arbeitskreisen zu zahlen, fand aber keine Zustimmung.

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